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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
02. 02. 2017
FDP
Anita Klahn: Koalition tritt die im Grundgesetz verankerte Berufsfreiheit mit Füßen und verschlechtert die Versor-gung der Bevölkerung mit Rettungsdienstleistungen
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Landesregierung war fünf Jahre untätig im Bereich der Begabungsförderung
mehr Infos01. 02. 2017
Piratenpartei
Uli König: E-Mobilität bleibt für die Küstenkoalition reine Symbolpolitik #6Piraten
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Forderung der Landesschülervertretung der Berufsbildenden Schulen ist nachvollziehbar
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Energiewende- und Klimaschutzgesetz ist weiterer Beleg für den planwirtschaftlichen Kurs der Küstenkoalition
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Völlig verstolpertes Gesetzesvorhaben von Ministerin Alheit
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Meyers Forderung ist ein weiteres Stück aus dem verkehrspolitischen Tollhaus der Landesregierung
mehr Infos31. 01. 2017
FDP
Dr. Heiner Garg: Immer gut, wenn sich die Mitbewerber an der FDP orientieren
mehr InfosCDU
CDU-Fraktion: Daniel Günther und André Trepoll: Gemeinsame Wahlkampfveranstaltungen der Ministerpräsidenten sind keine Zusammenarbeit der Länder
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung muss ein Anti-Maut-Bündnis im Bundesrat schmieden
mehr Infos27. 01. 2017
26. 01. 2017
FDP
Christopher Vogt zu TOP 40 (Bericht zur Festen Fehmarnbeltquerung): Die Koalition hat es in fast fünf Jahren nicht geschafft, zu einer gemeinsamen Position zu kommen
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 27 (Jakobskreuzkraut bekämpfen): Die Sicherheit von Mensch und Tier geht vor
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 25 (Ergebnisse des Runden Tisches Heimerziehung): Auch die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses müssen einbezogen werden
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 12 (Stand und Entwicklung der staatlichen Fachhochschulen): Die Fachhochschulen erwarten vernünftige Rahmenbedingungen von der Landespolitik
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 19, 23, 24 (Terrorismusbekämpfung): Wir brauchen eine Stärkung unserer Sicherheitsbehörden und müssen die Prävention gegen Radikalisierung vorantreiben
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Wir brauchen bessere ÖPNV-Angebote und keine neuen Zwangsabgaben
mehr Infos25. 01. 2017
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Bestattungsgesetz): Ein gut gemeinter, aber schlecht gemachter Gesetzentwurf
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 8, 44 (hsh portfoliomanagement AöR): Am Ende werden die Steuerzahler für die massiven Verluste aufkommen müssen
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 10 (Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein): Folgen unterlassener Investitionen reichen weit über eine Legislaturperiode hinaus
mehr InfosLandtag
Auch Zuwanderungsbeauftragter Stefan Schmidt erstattet Strafanzeige gegen Björn Höcke
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: FDP für zeit- und wirkungsgleiche Übertragung der Tarifabschlüsse auf die Beamtinnen und Beamten
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 15, 21 (Anträge zu CETA): Die Wähler haben ein Recht darauf, vor der Landtagswahl zu erfahren, wie die Koalition zu CETA steht
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16, 18, 20 (Abschiebung von Flüchtlingen): Abschiebungen müssen erleichtert und beschleunigt werden, um den Schutz für tatsächlich verfolgte und gefährdete Menschen dauerhaft zu sichern
mehr Infos23. 01. 2017
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Abschiebepolitik, Bestattungsgesetz, HSH Nordbank, ÖPNV und Terrorismusbekämpfung
mehr InfosCDU
Dr. Axel Bernstein: Innenminister Studt hätte seinen Namensartikel mit Fachleuten abstimmen sollen
mehr Infos20. 01. 2017
FDP
Christopher Vogt: Tiefschlaf der Landesregierung beim Marschbahn-Chaos muss ein Ende haben
mehr Infos18. 01. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki: Rot-Grün-Blau legt typisches Verhalten von Bankrotteuren an den Tag
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Das Duckmäusertum der Landesregierung bei der PKW-Maut muss ein Ende haben - FDP fordert Anti-Maut-Bündnis im Bundesrat
mehr Infos17. 01. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki und Dr. Heiner Garg: NPD-Urteil offenbart fachlichen Dilettantismus allererster Güte
mehr Infos16. 01. 2017
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber und Tobias von Pein: Schleswig-Holstein ist auf gutem Weg zum Land der Ernährungswirtschaft
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: Nicht Kubicki schadet der HSH Nordbank, sondern die Bank und diese Landesregierung schaden dem Land Schleswig-Holstein
mehr Infos13. 01. 2017
12. 01. 2017
FDP
Korrektur!!! Dr. Ekkehard Klug: Auf terroristische Bedrohungen müssen die Länder auch mit einer besseren Bewaffnung ihrer Polizei reagieren
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Verkehrsminister Meyer macht einen auf Faktencheck und entpuppt sich dabei als Märchenonkel
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Auf terroristische Bedrohungen müssen die Länder auch mit einer besseren Bewaffnung ihrer Polizei reagieren
mehr Infos