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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

07. 01. 2021

11.54 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 u.a. „Akzeptanz für die Impfstrategie, Corona-Maßnahmen und Bewegungsfreiheit“

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11.53 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Notwendige Maßnahmen mit Perspektive zum Schutz aller

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11.45 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zu den Corona-Maßnahmen

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11.23 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1: Kontakte vermeiden hat oberste Priorität

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06. 01. 2021

17.00 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben und Ines Strehlau zu den Kita-Schließungen und den Leitlinien für den Schulbetrieb

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16.15 Uhr

FDP

Anita Klahn: Belastungen für Familien müssen so gering wie möglich bleiben

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05. 01. 2021

20.28 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Die Verlängerung des Lockdowns ist richtig!

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13. 12. 2020

14.17 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Jetzt ist nicht die Zeit für Solotänze

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10. 12. 2020

18.33 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 6 „Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes“ (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)

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17.59 Uhr

SPD

REDE FÜRS PROTOKOLL! Serpil Midyatli zu TOP 06: Jamaika spielt Eltern, Kommunen und Träger gegeneinander aus

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15.18 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes: Da gibt es noch einiges zu tun!

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12.16 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein weiter Weg zum familienfreundlichsten Bundesland - Rede zu Protokoll gegeben

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12.10 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 6: Starke Entlastung der Eltern

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09. 12. 2020

18.07 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Kita-Gesetz

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08. 12. 2020

14.07 Uhr

SPD

Serpil Midyatli: Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen, liebe Jamaika-Koalition!

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07. 12. 2020

15.30 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung, Finanztransaktionssteuer, Mietenmoratorium, Krankenhausgesetz, Aufbau von Frauenmilchbanken

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30. 11. 2020

13.57 Uhr

FDP

Anita Klahn: Interessant, Serpil Midyatli kritisiert SPD-Reformprojekt

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11.24 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Lesen hilft, Frau Midyatli!

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09.47 Uhr

SPD

Serpil Midyatli: Kein Herz für Kinder mit Behinderung, Herr Günther?

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26. 11. 2020

19.11 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Kita-Reform

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10.46 Uhr

Landtag

Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche: Bürgerbeauftragte stellt zweiten Tätigkeitsbericht vor

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25. 11. 2020

14.50 Uhr

FDP

Anita Klahn: Kita-Reform sorgt für mehr Personal in den Kitas

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19. 11. 2020

17.25 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 15 „Gründungsgeist im Land weiter stärken“

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16.07 Uhr

SPD

Dr. Heiner Dunckel zu TOP 14: Corona hat viele Einrichtungen der Fort- und Weiterbildung in eine tiefe Krise gestürzt

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14. 11. 2020

09.22 Uhr

Landtag

Medienkompetenztag in diesem Jahr vollständig digital mit über 450 Lehr- und Fachkräften

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13. 11. 2020

15.20 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Kita-Reform und zur SPD

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13.04 Uhr

FDP

Anita Klahn: Solide Kita-Reform statt illusorischen Überbietungswettbewerb

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10.27 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Wir sorgen schon jetzt für mehr Kita-Qualität

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05. 11. 2020

11.25 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Kitareform vereint gemeinsame Interessen

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04. 11. 2020

16.37 Uhr

FDP

Anita Klahn: Sich zu Lasten der Kinder zu sanieren, ist unredlich

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15.08 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Aufgabe der Ministerin ist Fürsorge – und nicht Verwirrung

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30. 10. 2020

11.37 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 4 u.a. „4. Nachtrag zum Haushaltsplan, Nothilfeprogramm Corona“

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29. 10. 2020

16.48 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: TOP 42: Bedeutsame Beteiligung aller Akteure

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16.28 Uhr

SPD

Kathrin Bockey zu TOP 39: Härtere Gesetze können Einsatzkräften nicht mehr Respekt verschaffen

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11.29 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Bewältigung der Corona-Krise

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27. 10. 2020

17.00 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung, Haushalt, Wasserstoffstrategie, Lage der Werften, Mindestlohn, Zeigen von Reichskriegsflaggen, kommunaler Finanzausgleich

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15. 10. 2020

13.50 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Ministerpräsident*innenkonferenz

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25. 09. 2020

12.40 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 31 „Ganztagsangebote weiterentwickeln“

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12.28 Uhr

CDU

Tobias von der Heide: TOP 31: Bund ist bei der Finanzierung der Ganztagsbetreuung in der Pflicht

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24. 09. 2020

17.57 Uhr

FDP

Kay Richert zu TOP 21 „Mehr Sicherheit auf der A7“

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15.46 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 44: Demenzerkrankten mit Respekt und Solidarität begegnen

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28. 08. 2020

16.05 Uhr

CDU

Werner Kalinka: TOP 65: Die Erwerbsminderungsrente muss erhöht werden

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15.59 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 65: Vielen Dank an Samiah El Samadoni für ihre unverzichtbare Arbeit!

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09.41 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 61: Krankenhäuser brauchen dringend mehr Geld!

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27. 08. 2020

17.29 Uhr

CDU

Tobias von der Heide: TOP 25: Dialog über Lernmittel im Bildungsausschuss wird abgeschlossen

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11.17 Uhr

CDU

Anette Röttger: TOP 20: Inklusion im schulischen Bildungsbereich ist eine Querschnittsaufgabe

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09.27 Uhr

B 90/Grüne

Joschka Knuth zu Karstadt und zur Trendwende für Innenstädte

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26. 08. 2020

11.45 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Lernen in der Pandemie

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11.31 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 2 "Regierungserklärung ,Lernen in der Pandemie - Perspektiven für unsere Kinder'"

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25. 08. 2020

16.33 Uhr

SPD

Birte Pauls: SPD unterstützt Forderung nach Teststrategie für Pflegeberufe

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