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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

22. 02. 2024

17.59 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 20+40: Ohne Markteingriffe hätte es die Erfolgsgeschichte des sozialen Wohnungsbaus nie gegeben

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17.19 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 17 "Mehr Chancengerechtigkeit durch das Startchancen-Programm"

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17.17 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 15+41 "Menschen mit Behinderungen eine uneingeschränkte Teilhabe am Arbeitsleben sichern"

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17.07 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 17: Großer Schritt für mehr Chancengerechtigkeit

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17.04 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 23 "Zusammenhalt stärken, ländliche Räume zukunftsfest machen"

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16.34 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 22 "Hochrisikomanagement ausweiten und Gewaltschutz effektiver gestalten"

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16.30 Uhr

FDP

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG von SPD und FDP: Ministerin offenbart miserable Kommunikation

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14.48 Uhr

FDP

Christopher Vogt: CDU muss parteipolitisch motivierte Blockadehaltung beim Wachstumschancengesetz aufgeben

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12.35 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 19 "Bezahlkarte zielführend ausgestalten"

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12.09 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke über die Bezahlkarte für Geflüchtete

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11.14 Uhr

FDP

Heiner Garg: Karin Prien muss sich erklären

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10.49 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 14+29: Dem Morgen entgegen!

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10.45 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Schuldenbremse

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10.39 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 14+29 "Schuldenbremse reformieren"

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10.29 Uhr

SSW

Lars Harms: Schuldenbremse reformieren

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21. 02. 2024

18.35 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 13 "Keine Kürzungen beim Versorgungssicherungsfonds"

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18.00 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 11 "Entwicklung der Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein"

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17.25 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 10 "Umsetzung einer Mobilitätsgarantie für Schleswig-Holstein"

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16.36 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 25 "Pflegeeltern stärken und wertschätzen"

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16.15 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 16 "Für faire und gerechte Löhne - Service Stern Nord in den TV-L überleiten"

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15.11 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: Alter Wein in neuen Schläuchen

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13.47 Uhr

SPD

Sandra Redmann: Große parlamentarische Mehrheit für Erhalt des Vorkaufsrechts

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13.04 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 4 "Änderung des Landesnaturschutzgesetzes"

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13.00 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir halten am Vorkaufsrecht fest

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12.30 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 42 "Schleswig-Holsteins Hochschul- und Wissenschaftssystem zukunftsfest weiterentwickeln"

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11.50 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Evaluation der Kita-Reform

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11.43 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 18+21 "Bericht zur Evaluation des Kindertagesförderungsgesetzes"

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20. 02. 2024

11.03 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung Februar

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19. 02. 2024

14.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Daniel Günther darf die Wirtschaft nicht länger ausbremsen

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16. 02. 2024

17.13 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Landesregierung kriegt Kurve bei der Innovationsagentur

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13.19 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Polizisten müssen vor Angriffen besser geschützt werden

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13.00 Uhr

FDP

Heiner Garg und Annabell Krämer: Endlich Sicherheit für den Klinikstandort Pinneberg

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14. 02. 2024

15.00 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: "Die Wahrheit ist: Zufrieden ist eigentlich niemand."

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14.13 Uhr

FDP

Heiner Garg: Für die Eltern darf Kita nicht teurer werden

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09. 02. 2024

12.59 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Ohne Transparenzregister wird es Steuererhöhungen geben

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12.09 Uhr

FDP

KORREKTUR: Bernd Buchholz: Die rassistischen Vorfälle bei der Polizei müssen aufgearbeitet werden

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12.02 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Die rassistischen Vorfälle bei der Polizei müssen aufgearbeitet werden

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07. 02. 2024

16.51 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zum Vorkaufsrecht im Landesnaturschutzgesetz

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06. 02. 2024

12.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schwarz-Grün braucht endlich eine Strategie für unseren Wissenschaftsstandort

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05. 02. 2024

12.51 Uhr

FDP

Heiner Garg: Touré bricht Wahlversprechen und Koalitionsvertrag

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02. 02. 2024

14.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Startchancen-Programm leistet wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit

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14.00 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Bundesratsentscheidung zum Online-Tierhandel ist eine gute Nachricht

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13.20 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Wir bedauern die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts

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11.02 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Bezahlkarten für Geflüchtete dürfen keine Bargeldabhebung ermöglichen

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10.27 Uhr

SPD

Marc Timmer: FDP sollte Widerstand gegen EU-Lieferkettenrichtlinie aufgeben

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01. 02. 2024

13.38 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Maßnahmen für mehr Lehrkräfte - 111 Tage ohne Antwort

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30. 01. 2024

14.20 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Dieses Klimaschutzprogramm ist eine Nebelkerze

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26. 01. 2024

16.26 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 36A "Schleswig-Holstein muss bei Innovationsagentur in Bord bleiben"

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16.01 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 29 "Umsetzung der Brokstedt-Beschlüsse"

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15.38 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Absage für die Innovationsagentur ist ein Fehler

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