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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
06. 10. 2010
10.39
Uhr
Linke
Antje Jansen zu TOP 1 ALG-II-Regelleistung: "Regelsatz von 364 Euro ist nichts weiter als eine Bauchlandung."
mehr Infos05. 10. 2010
13.41
Uhr
Linke
Solidarität mit Protest der autonomen Frauenhäuser; 8.10., 8-10 Uhr vor dem Landeshaus
mehr Infos04. 10. 2010
14.35
Uhr
Linke
Uli Schippels zur Aussage Marnettes vor dem PUA HSH Nordbank: "Dem Land ist Schaden zugefügt worden!"
mehr Infos01. 10. 2010
13.58
Uhr
Linke
Ranka Prante: "Der Bau eines Kohlekraftwerkes in Brunsbüttel ist sowohl ökologischer als auch ökonomischer Irrsinn"
mehr Infos
13.31
Uhr
Linke
Antje Jansen und Heinz-Werner Jezewski zu Abschiebungshaft: "Haft ist unverhältnismäßig und unmenschlich. Abschiebungshaft muss abgeschafft werden!"
mehr Infos30. 09. 2010
14.26
Uhr
Linke
Nachtrag und Richtigstellung zur Pressemitteilung vom 29.09.2009 zur Kennzeichnungspflichtig für Polizeibeamte.
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11.56
Uhr
Linke
Ranka Prante zu geplanten Castor-Transporten: "Castoren sind reale Gefahr auf Schienen."
mehr Infos29. 09. 2010
14.33
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski zur Verhinderung einer Anhörung zur Kennzeichnungspflicht durch Schwarz-Gelb: "CDU und FDP verhindern Transparenz und Rechtssicherheit."
mehr Infos28. 09. 2010
16.59
Uhr
Linke
Ranka Prante zum 25-jährigen Jubiläum des Nationalparks Wattenmeer: "Natur- und Tierschutz müssen vor wirtschaftlichen Interessen stehen."
mehr Infos27. 09. 2010
14.13
Uhr
Linke
DIE LINKE kritisiert die absurde neuen Hartz IV-Sätze: "Regierung arbeitet mit Rechentricks und macht zynischen Vorschlag."
mehr Infos24. 09. 2010
15.11
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski zu Stellenstreichungen bei der Nospa: "Arbeitsverdichtung und weniger Beratung - Beschäftigte und Kunden zahlen die Zeche."
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13.30
Uhr
Linke
DIE LINKE trifft Abschiebehäftlinge in Rendsburg - Einladung zur Pressekonferenz
mehr Infos23. 09. 2010
16.29
Uhr
Linke
Björn Thoroe zum Gastschulabkommen mit Hamburg: "Minister betreibt Vabanquespiel und bleibt konstruktive Lösung schuldig."
mehr Infos
15.33
Uhr
Linke
Ranka Prante zum Brief von Schmalfuß an Röttgen: "Sicherheitsstandards und Rechtsschutz werden abgesenkt. AKWs stilllegen, erneuerbare Energien ausbauen!"
mehr Infos22. 09. 2010
16.12
Uhr
Linke
Ranka Prante zu Ölförderkonzession Mittelplate: "RWE entscheidet im Ministerium mit."
mehr Infos
14.04
Uhr
Linke
Wellnesstempel statt Kinderschwimmen: "Pläne der Übergangsregierung zum Thermalbad Schleswig sind infrastruktureller, wirtschaftlicher und sozialer Wahnwitz."
mehr Infos21. 09. 2010
14.52
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski zu Nazi-Anschlag auf Büros der LINKEN in Flensburg: "Wir lassen uns nicht einschüchtern."
mehr Infos20. 09. 2010
16.11
Uhr
Linke
Ellen Streitbörger zur Diskussion um einen runden Tisch: "Die bildungspolitischen Pfeilspitzen die zwischen den Landtagsfraktionen hin-und herfliegen sind kein konstruktiver Beitrag zur Bildungspolitik."
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15.16
Uhr
Linke
Uli Schippels zur Vernehmung van Gemmerens im HSH-Untersuchungsausschuss: "Offensichtlich gab es schwere Verstöße gegen das Kreditwirtschaftsgesetz"
mehr Infos19. 09. 2010
15.43
Uhr
Linke
Antje Jansen: »Der Krach-Mach-Tach ist eine kreative Aktion mit Signalwirkung!«
mehr Infos16. 09. 2010
15.12
Uhr
Linke
Ranka Prante nimmt an Hebammen-Mahnwache teil: "Hebammen brauchen Existenz sichernde Entlohnung und zahlbare Versicherungsbeiträge."
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15.09
Uhr
Linke
Ellen Streitbörger zu den Kompetenzzentren für Begabtenförderung: "Wann kommt die Sonderförderung für Lernschwache und Migranten?"
mehr Infos14. 09. 2010
17.09
Uhr
Linke
Ellen Streitbörger zum Entwurf eines neuen Schulgesetzes: "Puzzle mit unbekanntem Motiv."
mehr Infos
15.26
Uhr
Linke
Ranka Prante begrüßt Greenpeace-Klage gegen die Atomaufsicht Schleswig-Holstein
mehr Infos
15.24
Uhr
Linke
Thoroe und Prante zur Aussage de Jagers, bei der Fehmarnbelt-Querung habe die günstigste Planungsvariante Priorität
mehr Infos13. 09. 2010
15.18
Uhr
Linke
Ranka Prante und Björn Thoroe zu Berendsen: "Tariftreuegesetz muss Lohndumping verhindern."
mehr Infos10. 09. 2010
21.49
Uhr
Linke
Antje Jansen zur Aufhebung der 10-Euro-Gebühr für Verlassenserlaubnisse: "Unsere kleine Anfrage deckt 10-Euro-Praxis auf."
mehr Infos
21.12
Uhr
Linke
Rede von Uli Schippels zu TOP 29: Bundesratsinitiative zur ResidenzpflichtRede von Uli Schippels zu TOP 29: Bundesratsinitiative zur Residenzpflicht
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20.06
Uhr
Linke
Rede von Ranka Prante zu TOP 22: "Keine Zerschlagung etablierter Strukturen zur Frauenberatung."
mehr Infos
17.33
Uhr
Linke
Rede von Antje Jansen zu TOP 20: "Landesregierung begeht Wortbruch. UKSH muss in öffentlicher Hand bleiben."
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17.25
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski zu den Äußerungen von Heike Franzen (CDU): "Berufsverbote sind menschenrechtswidrig. Frau Franzen sollte ihre Argumente überdenken."
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16.33
Uhr
Linke
Rede von Björn Thoroe zu TOP 18: "Landesentwicklungsplan ist visionslos und hoffnungslos rückwärtsgewandt."
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15.30
Uhr
Linke
Rede von Björn Thoroe zu TOP 17: "Für zivile Konfliktlösungsstrategien statt Kriegseinsätze."
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14.48
Uhr
Linke
Rede von Ellen Streitbörger zu TOP 26: "Unangemessene Konsequenzen sollen von politischen Missständen ablenken."
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12.51
Uhr
Linke
Ellen Streitbörger zu TOP 16: "Grenzenloses Denken bildet Kernkompetenz."
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12.35
Uhr
Linke
Rede von Uli Schippels zu TOP 23: "Richteruntersuchungen sind die Entpolitisierung des Politischen."
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11.50
Uhr
Linke
Rede von Uli Schippels zu TOP 34: "Augiasstall Nordbank. Dr. No ist offensichtlich eine Fehlbesetzung."
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11.16
Uhr
Linke
Rede von Ranka Prante zu TOP 1: "AKW-Betrieb ist wie ein Flug ohne Landebahn."
mehr Infos09. 09. 2010
15.55
Uhr
Linke
Rede von Ranka Prante zu TOP 30: "CCS ist aufwendig, teuer und verhindert den Ausbau Erneuerbaren Energien."
mehr Infos
14.51
Uhr
Linke
Rede von Heinz-Werner Jezewski zu TOP 44: "Stillstand in der Deutsch-Dänischen Zusammenarbeit bedeutet Rückschritt."
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12.06
Uhr
Linke
Rede von Antje Jansen zu TOP 46: "Hartz IV steht für Armut, Ausgrenzung und Schikane per Gesetz."
mehr Infos
10.41
Uhr
Linke
Rede von Heinz-Werner Jezewski zu TOP 38: "Äußerste Frist sollte nicht ausgeschöpft werden."
mehr Infos08. 09. 2010
17.19
Uhr
Linke
DIE LINKE begrüßt erfolgreichen Bündnisauftakt "Gerecht geht anders - Wir zahlen nicht für eure Krise!" (Korrektur)
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14.57
Uhr
Linke
Frauennotruf Lübeck: "Frauenpolitik hat für Schwarz-Gelb keinen Stellenwert."
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14.09
Uhr
Linke
Haushaltsrede von Uli Schippels (Auszug): "Was wir für Schleswig-Holstein brauchen."
mehr Infos06. 09. 2010
14.57
Uhr
Linke
Fraktion und Partei der LINKEN gratulieren zum Etappensieg bei Helgoländer Bürgermeisterwahl
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14.30
Uhr
Linke
Ranka Prante: "Bundesregierung gefährdet Mensch und Natur. Für eine sofortige Stilllegung aller AKW."
mehr Infos03. 09. 2010
15.59
Uhr
Linke
Björn Thoroe zur Werftenförderung und Offshore: "Schwarz-Gelb-Grün im Einheitsschritt Richtung wirtschaftlicher Kahlschlag! - DIE LINKE fordert ursprünglich angemeldete Förderung der Innovationshilfe für Werften!"
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