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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
15. 11. 2010
13.06
Uhr
Linke
Uli Schippels zur Nicht-Aussage von Jochen Sanio: "Auftritt von Sanio war kurz, teuer und arrogant."
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12.35
Uhr
Linke
Uli Schippels zu Haspa-Werbung an Grundschulen: "Haspa-Mentalität beenden - Wertevermittlung statt Kartenzahlung an Grundschulen."
mehr Infos12. 11. 2010
11. 11. 2010
15.36
Uhr
Linke
Björn Thoroe und Herbert Behrens zur Fehmarnbeltquerung: "Großprojekte ehrlich überprüfen - FBQ streichen."
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11.56
Uhr
Linke
Björn Thoroe zur Vorstellung des Landesverkehrswegeplans: "Verkehr ohne Schiene - Thema verfehlt."
mehr Infos10. 11. 2010
13.26
Uhr
Linke
Antje Jansen: "Verfehlte Gesundheitspolitik darf nicht als Grund für die Privatisierung des UKSH herhalten!"
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11.12
Uhr
Linke
Ranka Prante zum Castor-Transport von Ahaus nach Russland durch Schleswig-Holstein: "Nach dem Castor ist vor dem Castor."
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11.09
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski zur Schließung der JVA Flensburg: "Schließung wird zu Lasten der Sicherheit gehen."
mehr Infos09. 11. 2010
16.42
Uhr
Linke
Uli Schippels: "Steuermehreinnahmen nutzen um schädliche Kürzungen zurück zu nehmen."
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16.25
Uhr
Linke
Uli Schippels zur Abberufung von Nonnenmacher: "Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende"
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15.38
Uhr
Linke
Ranka Prante zur Netzanbindung von Offshore-Windparks: "Ressourcen nutzen - Mensch und Umwelt schützen."
mehr Infos08. 11. 2010
14.25
Uhr
Linke
Uli Schippels zu Nonnenmachers Ausscheiden aus dem Vorstand der HSH: "Nonnenmachers Abgang war überfällig, löst allein aber die Probleme nicht."
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14.23
Uhr
Linke
Antje Jansen zur KiTa-Finanzierung: "Keine falschen Versprechungen, sondern gleiche Chancen für alle - gerade in der frühkindlichen Bildung."
mehr Infos05. 11. 2010
15.59
Uhr
Linke
Antje Jansen zur Volksinitiative Kinderrechte in die Landesverfassung: "Kinderrechte fallen dem Kürzungswahn zum Opfer."
mehr Infos04. 11. 2010
16.42
Uhr
Linke
Ellen Streitbörger zum Gastschulabkommen: "Lösungsorientiertes Arbeiten sieht anders aus!"
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14.14
Uhr
Linke
Uli Schippels zu aktuellen Steuerschätzungen: "Steuermehreinnahmen nutzen - Kürzungen zurücknehmen."
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11.36
Uhr
Linke
Uli Schippels zu den Geschäftsmethoden der Haspa: "Das ist unseriös, das ist gefährlich, das wollen wir in Schleswig-Holstein nicht haben."
mehr Infos03. 11. 2010
15.34
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski zum Glücksspielstaatsvertrag: "Keine Liberalisierung des Glücksspiels, stattdessen Sicherung der Mittel für Suchtprävention!"
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14.05
Uhr
Linke
Antje Jansen zum Punktesystem bei Integration: "Punktesystem führt zu Mehr-Klassen-Migration."
mehr Infos01. 11. 2010
29. 10. 2010
13.02
Uhr
Linke
DIE LINKE Landtagsfraktion zu den Protesten gegen den Castor Transport nächste Woche: Wir begrüßen und unterstützen den vielfältigen Widerstand - AKWs sofort abschalten!
mehr Infos28. 10. 2010
14.43
Uhr
Linke
Zum Arbeitsmarkt im Oktober: "DIE LINKE fordert Investitionen vorzuziehen und auf das geplante Kürzungspaket zu verzichten."
mehr Infos27. 10. 2010
14.36
Uhr
Linke
DIE LINKE zur zweiten und dritten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes im Bundestag: "Atomausstieg jetzt!"
mehr Infos26. 10. 2010
21. 10. 2010
13.42
Uhr
Linke
Ellen Streitbörger zur Pressekonferenz der Elterninitiative "Schulfrieden in Schleswig-Holstein": "Herr Klug handelt im Alleingang und ohne Rückhalt aus der Bevölkerung."
mehr Infos19. 10. 2010
12.36
Uhr
Linke
LINKE Landtagsfraktion begrüßt Initiative der Flensburger Ratsfraktion für eine Klage gegen die Finanzausstattung der Kommunen
mehr Infos15. 10. 2010
16.55
Uhr
Linke
Uli Schippels zum Stabilitätsrat: "Die Haushaltsnotlagen der einen sind die Steuergeschenke für die anderen!"
mehr Infos14. 10. 2010
17.13
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski: "Legt der Ministerpräsident einen bestimmten Schlips an, wenn er in anderen Funktionen unterwegs ist?"
mehr Infos13. 10. 2010
15.49
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski zu höheren Strafen bei Gewalt gegen Polizeibeamte: "Höhere Strafen können eine sinnvolle Deeskalationspolitik nicht ersetzen."
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14.35
Uhr
Linke
Ranka Prante: "Der richtige energiepolitische Weg für Schleswig-Holstein, ist der den uns die Natur vorgibt!"
mehr Infos08. 10. 2010
18.04
Uhr
Linke
Björn Thoroe zum Ausbau der S4 nach Ahrensburg: "Neue Kapazitäten für den Güterverkehr."
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17.20
Uhr
Linke
Antje Jansen zu TOP 36: "Opfer von Heimerziehung entschädigen - Demütigung beenden."
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16.37
Uhr
Linke
Ranka Prante zur Debatte um Ölförderung im Wattenmeer: "Pannenminister Jost de Jager."
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15.31
Uhr
Linke
Ranka Prante zu TOP 20: "Umweltschutz vor Wirtschaftsinteressen - Nehmen Sie die Genehmigung für Mittelplate A zurück."
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10.40
Uhr
Linke
Ranka Prante zu TOP 17: "Sparen Sie einmal sinnvoll - investieren Sie in die Verhinderung häuslicher Gewalt."
mehr Infos07. 10. 2010
17.34
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski zu TOP 6: "Änderung des Spielbankgesetzes bedeutet weitere Schwächung der Einnahmebasis des Landes."
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16.29
Uhr
Linke
Antje Jansen zu TOP 50 - UN-Konvention für Rechte von Menschen mit Behinderungen: "Schleswig-Holstein steht eher am Anfang als in der Nähe des Ziels."
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15.45
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewksi und Ranka Prante zu TOP 35 und 48: "Die geplanten Schließungen der JVAen in Flensburg und Itzehoe sind unhaltbar."
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10.30
Uhr
Linke
Antje Jansen zu TOP 29: "Kürzungen sind kontraproduktiv für erfolgreiche Integration."
mehr Infos06. 10. 2010
16.45
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski und Antje Jansen zu TOP 14: "Schade, dass wir Bündnis 90/DIE GRÜNEN und den SSW als Mitstreiter gegen Abschiebungshaft verloren haben." (neu)
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11.27
Uhr
Linke
Ranka Prante und Uli Schippels zu Laufzeitverlängerungen der AKWs: "Regierungsfraktionen entziehen sich der Debatte."
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11.24
Uhr
Linke
Heinz-Werner Jezewski zu TOP 1: "Berechnung ist fortgesetzte gesetzliche Verweigerung eines menschenwürdigen Existenzminimums."
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