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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

22. 01. 2014

18.50 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 23 (UKSH): Mitarbeiter des UKSH müssen in den laufenden Prozess eingebunden werden

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17.16 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 43 (Digitalfunk): Der Innenminister muss die Probleme im Digitalfunk schnellstmöglich beheben

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16.28 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 42 (Attraktivität der Landespolizei): Der Innenminister muss dafür sorgen, dass die Landespolizei attraktiv bleibt

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15.37 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Optionspflicht muss abgeschafft werden

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12.59 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 5, 34, 38, 39 (Schulpolitik/Schulgesetz): Schulen brauchen Freiraum, kein starres Korsett

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12.01 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 1b (Aktuelle Stunde): Herr Dr. Stegner soll seinen steigenden bundespolitischen Einfluss für Schleswig-Holstein geltend machen

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10.37 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1a (Aktuelle Stunde): Die Region braucht eine klare Perspektive für die kommenden Jahrzehnte

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21. 01. 2014

17.02 Uhr

FDP

Korrektur!!! Christopher Vogt: Wir hoffen, dass Meyers Äußerungen nur ein verunglückter Scherz waren

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16.57 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir hoffen, dass Meyers Äußerungen nur ein verunglückter Schwerz waren

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16. 01. 2014

16.33 Uhr

FDP

Anita Klahn: Landesregierung und Klinikbetreiber stehen weiterhin in der Verantwortung

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12.52 Uhr

FDP

Anita Klahn: Warum wird die Mitgliedschaft für die Pflegekammer nicht freigestellt?

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15. 01. 2014

15.14 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Die Berufsfeuerwehrleute müssen auch anständig bezahlt werden

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14.34 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Die Gewerkschaften fühlen sich zu Recht von der Koalition getäuscht

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14. 01. 2014

17.01 Uhr

FDP

Anita Klahn: ,Mehr Bürokratie wagen' ist das Motto der Kulturministerin

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16.27 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: In 2014 353 Millionen mehr Konsumausgaben und 6 Millionen mehr für Inverstitionen - Zukunftsgestaltung geht anders

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13. 01. 2014

15.46 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Wirtschaftsstandort muss vor dem Schlimmsten bewahrt werden

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10. 01. 2014

13.50 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung handelt arbeitsmarktpolitisch völlig konzeptlos

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13.02 Uhr

FDP

Christopher Vogt: S4 muss weiter vorangetrieben werden

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09. 01. 2014

17.11 Uhr

FDP

Anita Klahn: Leider hat die Koalition konstruktive Vorschläge beim Schulgesetz weggebügelt

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14.59 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung und LVS haben sich nicht mit Ruhm bekleckert

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11.18 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Note 6 von der SPD für den grünen Energiewendeminister

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10.13 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Der Innenminister hat sich durch seine FAG-Novelle selbst beschädigt

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08. 01. 2014

12.55 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Grüne fallen als ernstzunehmende politische Kraft aus

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12.10 Uhr

FDP

Anita Klahn: Für ein freiheitliches Schulgesetz

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06. 01. 2014

11.57 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Der Innenminister muss zur Aussetzung des Optionszwangs Stellung beziehen

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09.40 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Kein Flyer ohne Meyer - Das sollte nicht die neue Arbeitsweise der TASH werden!

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19. 12. 2013

16.12 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Zweifel an der Datensammlung sind angebracht

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15.53 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die grundsätzliche Ausgestaltung des Beitragssystems muss auf den Prüfstand

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15.26 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Das Vorgehen der Vertreter der Bank muss personelle Konsequenzen haben

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18. 12. 2013

15.02 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Unsere Hochschulen brauchen mehr Freiheiten und nicht weniger

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17. 12. 2013

14.54 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Landesregierung lässt Westküste links liegen

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14.25 Uhr

FDP

Anita Klahn: Ministerin Spoorendonk muss Verantwortung für den Theaterstandort Schleswig übernehmen

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14.14 Uhr

FDP

Ein Hinweis für Herrn Habersaat

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11.42 Uhr

FDP

Heiner Garg: Wende vollkommen überfordert

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10.50 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Frau Heinold, handeln Sie endlich!

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16. 12. 2013

16.14 Uhr

FDP

Anita Klahn: Die SPD hat den Boden der sachlichen Auseinandersetzung verlassen

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13. 12. 2013

13.23 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 32 (Eiweißstrategie): Eiweißanbau durch Anreize fördern und nicht durch Vorschriften

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12.38 Uhr

FDP

Anita Klahn: Die Bildungsministerin rudert zurück, anstatt das Problem ernsthaft anzugehen

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12.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 46 (Planungsstand von Schienenverkehrsprojekten): Die Landesregierung darf keine Steuergelder mehr für die StadtRegionalBahn verschwenden

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11.06 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 27 (Lang-LKW): Die Landesregierung sollte ihre Klage zurücknehmen

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10.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 21 (PKW-Maut): Diese Maut ist völliger Unsinn

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12. 12. 2013

18.09 Uhr

FDP

Anita Klahn: Ausbildungskapazitäten ausbauen, Zuwanderung erleichtern, Umschulungen ermöglichen

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17.20 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 25 (Trilaterale Wattenmeerkonferenz): Keine Nutzungseinschränkungen durch Wattenmeerkonferenz

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16.29 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 18 (Landesweiter Schulentwicklungsplan): Regionale Schulentwicklungspläne in kürzeren Intervallen fortschreiben

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15.14 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Es muss eine transparente Bestandsaufnahme erfolgen

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13.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 8 (Gesetz über Sonn- und Feiertage): Verbote bedürfen eines triftigen Grundes

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12.18 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Erhöhung der Grunderwerbsteuer geht zulasten junger Familien

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12.12 Uhr

FDP

Anita Klahn: Ansätze der Koalition bieten keine Lösung für die Geburtshilfe

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11.42 Uhr

FDP

Anita Klahn: Ein Signal der Geringschätzung

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10.51 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Wir werden gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung klagen

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