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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
22. 02. 2016
CDU
Astrid Damerow: Nur identifizierte Flüchtlinge dürfen auf die Kommunen verteilt werden
mehr Infos19. 02. 2016
CDU
Tobias Koch zu TOP 6 und 13: Bei der Krankenhaussanierung darf die Landesregierung nicht länger auf der Bremse stehen
mehr Infos18. 02. 2016
CDU
Heiner Rickers zu TOP 51: Habecks Bericht belegt die hervorragende Qualität unserer Lebensmittel
mehr InfosCDU
Volker Dornquast zu TOP 46: SPD, Grüne und SSW gehen rücksichtslos den Weg zu einer Einheitsschule weiter
mehr InfosCDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 29: Die Polizei braucht auch in Schleswig-Holstein Body-Cams
mehr InfosCDU
Volker Dornquast zu TOP 19: Dieses Förderprogramm für Spitzenforschung muss weiterentwickelt und fortgesetzt werden!
mehr InfosCDU
Peter Sönnichsen zu TOP 22: Wir wollen, daß jeder Schulabgänger einen Abschluss bekommt
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Nicht Ihr Antrag, sondern eine handlungsstarke Politik macht Rechtspopulisten klein
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Nicht Ihr Antrag, sondern eine handlungsstarke Politik macht Rechtspopulisten klein
mehr Infos17. 02. 2016
CDU
Heiner Rickers zu TOP 14 und 28: Schlechte Stimmung verbreiten und abwarten reicht nicht, Herr Minister
mehr InfosCDU
Barbara Ostmeier zu TOP 11: Die zunehmende Bedeutung des Völker- und Europarechtes besser berücksichtigen
mehr InfosCDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 5: Es ist Zeit für eine gesetzliche Regelung der Freien Wohlfahrtspflege
mehr InfosCDU
Astrid Damerow zu TOP 15: Unser Schulsystem muss besser auf die durch Flüchtlingskinder bestehende Herausforderung eingestellt werden
mehr InfosCDU
Dr. Axel Bernstein: Ein überfälliger erster Entwurf des Innenministers als Arbeitsgrundlage für die Nachfolgeregierung
mehr Infos16. 02. 2016
12. 02. 2016
CDU
Heiner Rickers und Christina Schulze Föcking: CDU-Agrarpolitiker mehrerer Fraktionen starten Initiative für Vermarktungsplattform von Molkereiprodukten
mehr Infos11. 02. 2016
CDU
Hans-Jörn Arp: Unsere dänischen Freunde lassen sich vom Dilettantismus des Doppelnull-Ministers Meyer nicht entmutigen
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Innenminister Studt macht mit seinem weltfremden Ausreisekonzept den Rechtsstaat lächerlich
mehr InfosCDU
Hans Hinrich Neve: CDU-Initiative zum Schnüffeln führt zu fraktionsübergreifendem Antrag
mehr InfosCDU
Katja Rathje-Hoffmann: Herr Stegner sollte seine Schuldenpläne zumindest nicht mit Falschbehauptungen begründen
mehr InfosCDU
Dr. Axel Bernstein: Im Gegensatz zu SPD, Grünen und SSW nimmt der Weisse Ring die Opfer der Einbruchskriminalität ernst
mehr Infos10. 02. 2016
CDU
Daniel Günther: Für Stegners Versuch, Einbruchsopfern einen Maulkorb zu verpassen, ist eine Entschuldigung fällig
mehr InfosCDU
Astrid Damerow: Die fehlende Kommunikation des Innenministers führt zu Zeit-, Kraft-, und Geldverschwendung
mehr Infos09. 02. 2016
CDU
Astrid Damerow: Eine fristlose Kündigung wirft neue Fragen auf, die der Innenminister beantworten muss
mehr InfosCDU
Katja Rathje-Hoffmann: Auf dieses Wahlgeschenk werden die Menschen nicht herein fallen
mehr InfosCDU
Hans-Jörn Arp: Doppelnull-Meyer ist für die Zweifel der dänischen Freunde an der Fehmarnbeltquerung verantwortlich
mehr Infos08. 02. 2016
CDU
Heike Franzen: Ohne das jahrelange Nichteingreifen des Ministeriums wären die massiven Rechtsverletzungen am Friesenhof nicht möglich gewesen
mehr InfosCDU
Johannes Callsen zum Landesmindestlohn: Wirtschaftsminister Meyer kann sich einmal mehr nicht durchsetzen
mehr InfosCDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: CDU-Landesverband und -Landtagsfraktion trauern um Karl Otto Meyer
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Landesregierung muss ihre Handlungsunfähigkeit in der Flüchtlingspolitik schnell überwinden
mehr Infos04. 02. 2016
CDU
Petra Nicolaisen: CDU-Fraktion wird den Gesetzentwurf für Kameradschaftskassen konstruktiv begleiten
mehr InfosCDU
Petra Nicolaisen: Auch die Polizei in Flensburg hat Rückendeckung der Landespolitik verdient
mehr Infos03. 02. 2016
CDU
Dr. Axel Bernstein: Ohne das kommunikative Versagen des Innenministers wäre es zum Imageschaden für unsere Ordnungsbehörden nicht gekommen
mehr InfosCDU
Johannes Callsen: Begründete Enttäuschung des Mittelstandes über die Perspektivlosigkeit der Politik der Landesregierung an der Westküste
mehr InfosCDU
Heike Franzen: Die Eltern wüssten gerne, wie es nach Klasse vier zum Wohl des Kindes weitergehen kann - SPD, Grüne und SSW verhindern das
mehr InfosCDU
Johannes Callsen: Regierungsfraktionen bremsen Verkehrsminister Meyer mal wieder aus
mehr Infos02. 02. 2016
CDU
Ingbert Liebing und Heike Franzen: Für die bessere Integration von Flüchtlingen muss die Schulpflicht ausgeweitet werden
mehr Infos01. 02. 2016
CDU
Hans-Jörn Arp zum Bahnhof Flensburg-Weiche: Die Flensburger Region wartet auf beiden Seiten der Grenze seit zwei Jahren auf eine Initiative von Verkehrsminister Meyer
mehr InfosCDU
Daniel Günther und Dr. Axel Bernstein: Endlich nimmt die SPD-Fraktion die Nöte der Polizei zur Kenntnis
mehr Infos