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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
18. 03. 2016
11.05
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zum Equal Pay Day: Frauen haben die gleiche Bezahlung verdient
mehr Infos17. 03. 2016
16.48
Uhr
CDU
Wolfgang Kubicki und Hans-Jörn Arp: Länderchefs haben beim Glücksspiel nichts dazu gelernt
mehr Infos16. 03. 2016
16.41
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Landesnaturschutzgesetz in der vorliegenden Form nicht zustimmungsfähig
mehr Infos15. 03. 2016
12.32
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die Landesregierung muss das Landesamt den neuen erfolgreichen BAMF-Strukturen anpassen
mehr Infos
10.54
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Landesregierung schließt neue Bürokratie-Lasten für das Tischler-Handwerk nicht aus
mehr Infos14. 03. 2016
16.20
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Personalmangel hatte 2015 maßgebliche Auswirkungen auf die Verkehrsüberwachung
mehr Infos
11.51
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Schon wegen seiner Geschäftsbeziehung zu Scandlines ist das NABU-Gutachten unglaubwürdig
mehr Infos11. 03. 2016
12.24
Uhr
CDU
Astrid Damerow zu TOP 18 und 40: Wer ein Jahr der Integration ausruft, der muss auch ein Konzept vorweisen
mehr Infos
10.44
Uhr
CDU
Barbara Osmeier zu TOP 17 und 20: Lücken im Sexualstrafrecht müssen unbedingt und zweifelsfrei geschlossen werden
mehr Infos10. 03. 2016
17.29
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 15: Steuerhinterziehung durch Umsatzverkürzung mittels manipulierter Kassensysteme ist vollkommen inakzeptabel
mehr Infos
16.46
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 11: Das individuelle Risikoverhalten des Spenders ist entscheidend
mehr Infos
16.12
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 10: Die Sicherheitsorgane sind auf die Speicherung von Verbindungsdaten angewiesen
mehr Infos
15.56
Uhr
CDU
Peter Lehnert zu TOP 4, 13 und 16: Die Landesplanung muß endlich die Realität zur Kenntnis nehmen
mehr Infos
13.33
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Schnelle Reaktionen stärken das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Justiz und Sicherheitsheitsbehörden
mehr Infos
13.09
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zu TOP 12: Der A20 Koordinator ist Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Meyer - das ist unser Problem
mehr Infos
11.43
Uhr
CDU
Hans-Hinrich Neve zu TOP 14: Wann haben Sie das letzte Mal mit 5000 Euro oder mehr in bar bezahlt?
mehr Infos
10.37
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 22: Die SPD macht Wahlgeschenke zu Lasten der Gemeinden
mehr Infos09. 03. 2016
17.30
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 19 und 36: Wir brauchen neue Formen der Mobilität im ländlichen Raum
mehr Infos
17.05
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 7: Eine gesetzliche Neuregelung ist nicht erforderlich
mehr Infos
16.26
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 25: Es geht um viel mehr als um Schweinefleisch in Kantinen
mehr Infos
12.51
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen TOP 6: Das Risiko eines erneuten Scheiterns der Regionalplanung ist zu groß
mehr Infos
11.13
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 8: Die Landesregierung hat kein Konzept zur Digitalisierung
mehr Infos
10.53
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 37: Kein Digitales Lernen ohne leistungsstarkes Internet
mehr Infos07. 03. 2016
16.24
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: SPD, Grüne und SSW haben den Anstieg der Einbruchskriminalität viel zu lange ignoriert
mehr Infos04. 03. 2016
15.40
Uhr
CDU
KORREKTUR: Heike Franzen: Weil Ministerin Ernst nicht mit den Betroffenen spricht, versetzt sie die ganze Schullandschaft in Aufruhr
mehr Infos
13.01
Uhr
CDU
Daniel Günther: Schleswig-Holsteins Kabinett muss jetzt mit einem formellen Beschluss zur Unterstützung der Fehmarnbelt-Querung nachziehen
mehr Infos03. 03. 2016
15.42
Uhr
CDU
Heike Franzen: SPD, Grüne und SSW versagen bei der Bekämpfung des Unterrichtsausfalls
mehr Infos02. 03. 2016
16.44
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: SPD, Grüne und SSW haben den Mitgestaltungsanspruch im Bereich der Justiz aufgegeben
mehr Infos01. 03. 2016
13.44
Uhr
CDU
Heike Franzen: Die Betroffenen brauchen Zeit für die Beratung des Aktionsplans - wenn er denn irgendwann barrierefrei zur Verfügung gestellt wird
mehr Infos29. 02. 2016
17.08
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Die Piraten schüren mit ihrer Initiative falsche Hoffnungen
mehr Infos
14.57
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Bis zur zweiten Lesung Ende April werden wir für weitere Verbesserungen am Naturschutzgesetz kämpfen
mehr Infos26. 02. 2016
16.08
Uhr
CDU
Dr.Axel Bernstein: Konsequentes Eingreifen der Polizei am Sophienhof war richtig
mehr Infos25. 02. 2016
15.34
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Spitzenforschung braucht klare Strukturen und politische Unterstützung
mehr Infos24. 02. 2016
14.21
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Das deutliche Umsatzminus bei der Industrie sollte der Regierung zu denken geben
mehr Infos
14.21
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Die Regierungsfraktionen bremsen Meyers Planungsbeschleunigung weiter aus
mehr Infos
12.19
Uhr
CDU
Hartmut Hamerich: Minister Meyers Scheitern bei der Kurtaxenreform ist besonders peinlich
mehr Infos23. 02. 2016
12.14
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die SPD will ihre Wahlkampfgeschenke von den Gemeinden bezahlen lassen
mehr Infos22. 02. 2016
14.28
Uhr
CDU
Volker Dornquast: SPD, Grüne und SSW nehmen für ihre Selbstverwirklichungspolitik sinkende Absolventenzahlen in Kauf
mehr Infos
14.11
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Der doppelte Abiturjahrgang trifft die Wissenschaftsministerin anscheinend völlig überraschend
mehr Infos
13.12
Uhr
CDU
Heike Franzen: Wir haben immer davor gewarnt, dass die Schulassistenten auf Kosten der Schulbegleitung gehen
mehr Infos