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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
04. 05. 2016
10.48
Uhr
CDU
Daniel Günther und Katja Rathje-Hoffmann: Der Ministerpräsident muss im Sinne der Kinder und Jugendlichen die Sozialministerin von ihren Aufgaben entbinden
mehr Infos03. 05. 2016
16.23
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Der nationale und internationale Datenaustausch über potentielle Terroristen muss verstärkt werden
mehr Infos
15.26
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TTIP: Schaum vor dem Mund führt nur dazu, dass wir jeden Einfluss verlieren
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14.11
Uhr
CDU
Daniel Günther zum Grünbuch: Der Ministerpräsident will seine Tatenlosigkeit zur Tugend umdichten
mehr Infos
12.32
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Ministerin Alheit muss unverzüglich die neuen Vorwürfe gegen die Heimaufsicht entkräften
mehr Infos02. 05. 2016
14.04
Uhr
CDU
Heike Franzen zum Friesenhof: Ministerin Alheit muss endlich für sich selbst sprechen
mehr Infos29. 04. 2016
15.01
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Der Absturz des Wirtschaftsministers ist logische Folge der wirtschaftsfeindlichen Politik von SPD, Grünen und SSW
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14.47
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Beim Kinder- und Jugendschutz darf sich nicht ausgeruht werden
mehr Infos
14.33
Uhr
CDU
Tobias Koch: Bundesregierung im Kampf gegen Steuerhinterziehung unterstützen statt hindern
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11.04
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur A 20: Für die noch folgenden Bauabschnitte muss die Planungsbehörde umstrukturiert werden
mehr Infos28. 04. 2016
18.07
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 29: Bei allem oppositionellen Optimismus ist der FDP-Antrag nicht realistisch
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17.17
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden
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16.47
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Ich erwarte, dass die Justizministerin nach der in Hamburg angeordneten Entlassung von Sicherungsverwahrten sehr genau hinschaut
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15.47
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 7 und 40: SPD, Grüne und SSW decken nur den selbst verursachten Mehrbedarf
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12.58
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 15: Einmal mehr ignoriert die Landesregierung die von SPD, Grünen und SSW geforderte Parlamentsbeteiligung bei Staatsverträgen
mehr Infos
12.35
Uhr
CDU
Rainer Wiegard: Die erreichten Leistungen wertschätzen - Europas Zukunft modernisieren und gestalten
mehr Infos
11.07
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur A20: Jetzt muss die Ausschreibung des Elbtunnels mit Hochdruck voran getrieben werden
mehr Infos27. 04. 2016
16.21
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören
mehr Infos
12.41
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Da die Nord-SPD die A20 nicht voran bringen will, muss man sich über Querschüsse von Hendricks nicht wundern
mehr Infos22. 04. 2016
11.37
Uhr
CDU
Tobias Koch: Eine Sparpolitik hat es bei dieser Landesregierung nie gegeben - Kritik der Regierungsfraktionen am Rechnungshof ist Ausdruck der Hilflosigkeit
mehr Infos21. 04. 2016
15.40
Uhr
CDU
Astrid Damerow und Dr. Axel Bernstein: Ob die BAO wirklich verzichtbar ist, wird sich zeigen
mehr Infos
11.08
Uhr
CDU
Tobias Koch: CDU Fraktion legt Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2016 vor
mehr Infos20. 04. 2016
16.43
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!
mehr Infos
14.59
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Das planlose Vorgehen der Justizministerin bei der Zusammenarbeit mit Hamburg muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden
mehr Infos
12.12
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: Der Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Siedlungsflächen muss auf 1200 Meter erhöht werden
mehr Infos18. 04. 2016
16.56
Uhr
CDU
Heike Franzen zum Friesenhof: Die schlimmsten Befürchtungen wurden übertroffen
mehr Infos14. 04. 2016
16.53
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Runder Tisch ersetzt nicht die Verantwortung der Sozialministerin
mehr Infos
16.36
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Bei dieser Regierung bekommt man sein Geld auch ohne Erfüllung der vertraglichen Gegenleistung
mehr Infos
11.16
Uhr
CDU
Tobias Koch: Ein Nachschlag für den scheidenden HSH-Vorstand wäre weder angemessen noch gerechtfertigt
mehr Infos13. 04. 2016
11.44
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Verkehrsminister Meyer muss aus den ständigen Niederlagen vor Gericht endlich Konsequenzen ziehen
mehr Infos12. 04. 2016
17.32
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur A20: Für die teuerste Lösung hätte die Landesregierung nicht nach Leipzig gehen müssen
mehr Infos
16.17
Uhr
CDU
Daniel Günther: Herzlichen Glückwunsch, Patrick Breyer, und ein herzliches Dankeschön an Torge Schmidt!
mehr Infos
16.08
Uhr
CDU
Tobias Koch zum Nachtragshaushalt: SPD, Grüne und SSW lassen die Infrastruktur weiter verrotten
mehr Infos07. 04. 2016
14.54
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Schleswig-Holsteiner leiden doppelt unter dem Versagen der Landesregierung
mehr Infos06. 04. 2016
05. 04. 2016
04. 04. 2016
14.20
Uhr
CDU
Daniel Günther: Ralf Stegner sollte sich in der Diskussion um die Panama-Papiere sehr zurückhalten
mehr Infos31. 03. 2016
29. 03. 2016
14.20
Uhr
CDU
KORREKTUR: Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hochschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen
mehr Infos
14.10
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hoschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen
mehr Infos23. 03. 2016
16.07
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Landesregierung weicht Positionierung zu Beschleunigung bei den BAMF-Verfahren aus
mehr Infos18. 03. 2016
15.31
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Schleswig-Holstein darf sich vor Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam nicht drücken
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