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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
29. 06. 2016
13.04
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Petra Nicolaisen: Wenn der Bund Geld für Breitbandausbau und Krankenhaussanierung in Kommunen überweist, dürfen die Länder diese Ziele nicht komplett ignorieren
mehr Infos28. 06. 2016
14.30
Uhr
CDU
Daniel Günther: Befürworter des Gottesbezuges sollten mit einer gemeinsamen Formulierung in die Abstimmung gehen - Stegners Entwurf ist so nicht zustimmungsfähig
mehr Infos27. 06. 2016
16.55
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Perspektiven hat die Polizei mit diesem schwachen Innenminister nicht
mehr Infos
16.04
Uhr
CDU
Achtung Korrektur: Katja Rathje-Hoffmann: Vor dem Friesenhof-Skandal fanden Fach- und Dienstaufsicht in der Heimaufsicht nicht statt
mehr Infos
15.59
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Vor dem Friesenhof-Skandal fanden Fach- und Dienstaufsicht in der Heimaufsicht nicht statt
mehr Infos24. 06. 2016
12.26
Uhr
CDU
Daniel Günther: Der Vorwurf der Albig-Regierung, die Kommunen würden ihre Krankenhäuser aus bösem Willen nicht sanieren, ist ungeheuerlich
mehr Infos22. 06. 2016
11.51
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbeltquerung: Meyer hat aus dem Adlerhorst-Debakel nichts gelernt
mehr Infos
11.09
Uhr
CDU
Daniel Günther: Innenminister Studts Wortbruch beweist einmal mehr den schäbigen Umgang der Albig-Regierung mit den Polizisten
mehr Infos20. 06. 2016
16.33
Uhr
CDU
Daniel Günther zur Erbschaftssteuerreform: Ministerpräsident Albig darf nicht wieder auf Geheiß der Anti-Mittelstands-Lobby einen gerade noch tragbaren Kompromiss blockieren
mehr Infos
14.56
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Für 2016 hätte das Glücksspielgesetz dem organisierten Sport 2,3 Millionen Euro gebracht - SPD, Grüne und SSW sind in der Pflicht
mehr Infos
10.23
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Dritte Heimschließung innerhalb weniger Monate beweist strukturelle Probleme in der Heimaufsicht
mehr Infos16. 06. 2016
16.41
Uhr
CDU
Daniel Günther: Albig darf die Landesinteressen nicht Grünen Profilierungswünschen auf Bundesebene unterordnen
mehr Infos
16.10
Uhr
CDU
Tobias Koch: Land und Kommunen sind aufgefordert, gemeinsam eine Lösung für zusätzliche Krankenhausinvestitionen zu finden
mehr Infos
15.23
Uhr
CDU
Tobias Koch zur HSH: Frau Heinold braucht wegen des Notartermins in der kommenden Woche noch mal eben die Zustimmung des Finanzausschusses
mehr Infos
15.16
Uhr
CDU
Daniel Günther: Ich fordere Innenminister Studt und Kollege Stegner zu Ehrlichkeit in der Debatte über Hilfspolizisten auf
mehr Infos
13.15
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Nur bei ausreichendem Kontroll- und Ermittlungsdruck ist unser Rechtsstaat wehrhaft
mehr Infos15. 06. 2016
16.59
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Das Konzept der Landesregierung hat mit einer Zentralisierung des Rückführungsmanagements nichts zu tun
mehr Infos
15.43
Uhr
CDU
Daniel Günther zum Gottesbezug: Die CDU-Fraktion wird auch über den Vorschlag von Martin Habersaat und Ralf Stegner beraten
mehr Infos14. 06. 2016
15.54
Uhr
CDU
Tobias Koch: Albig-Regierung will ihre Legislaturperiode ohne eine einzige Anstrengung für dauerhafte Kosteneinsparungen beenden
mehr Infos
13.43
Uhr
CDU
Daniel Günther: Ein Staatsvertrag würde die integrationswilligen muslimischen Verbände stärken
mehr Infos13. 06. 2016
14.23
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Aussage des Rechtsbeistandes der Zeugin Toffolo widerspricht eklatant bisherigen Behauptungen der Hausspitze
mehr Infos
13.02
Uhr
CDU
Tobias Koch zur HSH Nordbank: Die Regierungsfraktionen haben eine teure Katze im Sack gekauft
mehr Infos10. 06. 2016
19.51
Uhr
CDU
Karsten Jasper zu TOP 62: Teilhabe von Menschen mit Behinderung stetig weiter voranbringen!
mehr Infos
19.29
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 61: Frauen und Kinder sind besonders schutzbedürftig
mehr Infos
18.46
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 60: Leistungsfähige Verfassungsschutzbehörden sind unerlässlich
mehr Infos
18.15
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 39 und 56: Die Regierung Albig vernachlässigt die Fachkräfteinitiative
mehr Infos
17.27
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 35: SPD, Grüne und SSW haben die Mittel für die Sanierung von Kreisstraßen fast halbiert
mehr Infos
16.58
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zu TOP 32: Projekte von bundesweiter Bedeutung dürfen nicht länger an kleinkarierten grünen Landespolitikern scheitern
mehr Infos
16.47
Uhr
CDU
Peter Lehnert zu TOP 30: Landesregierung handelt beim sozialen Wohnungsbau halbherzig
mehr Infos
15.13
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 14: Wir brauchen Prüfungen durch den Landesrechnungshof und die Koordinierungsstelle
mehr Infos
14.19
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 10 und 57: Für die Kommunen ist die zunehmende Zersplitterung ihrer Parlamente ein Problem
mehr Infos
12.32
Uhr
CDU
KORREKTUR: Karsten Jasper zu TOP 28: Eine zusätzliche Koordinierungsstelle ist unnötig
mehr Infos
12.23
Uhr
CDU
Karsten Jasper zu TOP 28: Eine zusätzliche Koordinierungsstelle ist wichtig
mehr Infos
12.02
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 23: Bundesjustizminister Maas muss unverzüglich einen Gesetzentwurf vorlegen
mehr Infos
10.26
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 15: Mit diesem Gesetz sollen die Eltern getäuscht und geblendet werden
mehr Infos09. 06. 2016
17.36
Uhr
CDU
Daniel Günther: Wer Schleswig-Holstein als sein Lieblingsland bezeichnet, muss auch Minister berufen, die hier leben
mehr Infos
16.46
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 26: Die CDU befürwortet eine einheitliche Pflegeausbildung
mehr Infos
16.01
Uhr
CDU
Astrid Damerow zumTOP 58: Schleswig-Holstein ist seit Jahren auf einem guten Weg
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14.54
Uhr
CDU
Daniel Günther: Habecks eindeutige Benachteiligung eines CDU-Abgeordneten bei der Beantwortung Kleiner Anfragen nehmen wir nicht hin
mehr Infos
13.43
Uhr
CDU
Tobias Koch: Die Albig-Regierung zahlt jeden Preis, um die HSH über den Wahltermin 2017 zu bringen
mehr Infos
12.34
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 20: Klare und effiziente Verfahrensabläufe fördern den gesellschaftlichen Frieden
mehr Infos
11.33
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 25: Informatik muss Pflichtfach in unseren Schulen werden
mehr Infos
10.33
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 31 und 34: Wer Merkels Flüchtlingspolitik lobt, der muß auch im Bundesrat zustimmen
mehr Infos08. 06. 2016
17.33
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 3: Zusätzliche Kontrolle der Polizei ist SPD, Grünen und SSW wichtiger als deren Leistungsfähigkeit
mehr Infos
16.44
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Unbegleiteten minderjährigen Jugendlichen frühzeitig eine Perspektive bieten!
mehr Infos