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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
13. 10. 2016
CDU
Daniel Günther zur Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen gegen Frau Wende
mehr InfosCDU
Daniel Günther zu TOP 2: Zehn Punkte für eine leistungsstarke schleswig-holsteinische Wissenschafts- und Forschungslandschaft
mehr Infos12. 10. 2016
CDU
Tobias Koch zur HSH: Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes stärkt das Rechtsempfinden
mehr InfosCDU
Johannes Callsen zu TOP 6: Koalition lehnt Bürokratieabbau und bessere Standortbedingungen ab
mehr InfosCDU
Petra Nicolaisen zu TOP 4: Moral und Anstand lassen sich nicht gesetzlich verordnen
mehr InfosCDU
Daniel Günther zu TOP 12 + 19 + 29 + 30 + 31 + 44: Erfolgreiche Integration heißt Fördern und Fordern
mehr InfosCDU
Hans-Jörn Arp: Das Problem ist nicht das Planungsrecht, sondern der Minister
mehr Infos11. 10. 2016
CDU
Petra Nicolaisen zu Immobilienpreisen: Die Albig-Regierung muss endlich das Bauverbot in Vororten aufheben
mehr Infos07. 10. 2016
CDU
Hans-Jörn Arp: Verkehrsminister Meyer ist eine Belastung für den Standort Schleswig-Holstein
mehr Infos06. 10. 2016
CDU
Dr. Axel Bernstein: Bei der SPD gibt es keine Vorstellungen für die Zukunft der Polizei
mehr Infos05. 10. 2016
CDU
Petra Nicolaisen und Dr. Axel Bernstein: Es ist schwer vorstellbar, dass die zuständige Ministerin nichts gewusst haben will
mehr InfosCDU
Volker Dornquast: Alheits Exzellenzinitiative ist ein reines Ablenkungsmanöver, hilft den Fachhochschulen aber nicht
mehr InfosCDU
Ingbert Liebing, Daniel Günther und Astrid Damerow: Erfolgreiche Integration braucht eine verlässliche Basis
mehr Infos04. 10. 2016
29. 09. 2016
CDU
Barbara Ostmeier und Katja Rathje-Hoffmann sprechen sich gegen die Einführung einer kommunalen Pferdesteuer in Tangstedt aus
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Warum hält Spoorendonk die entscheidenden Dokumente zurück?
mehr Infos28. 09. 2016
CDU
Johannes Callsen: Verkehrsminister Meyer verursacht ohne Not Chaos bei der Genehmigung von Schwerlasttransporten
mehr Infos27. 09. 2016
CDU
Hans-Jörn Arp: Hilferuf aus dem Landesbetrieb ist eine Klatsche für den Verkehrsminister
mehr InfosCDU
Johannes Callsen: CDU nimmt Anregungen der Wirtschaft beim Mittelstands-Entlastungsgesetz auf
mehr Infos26. 09. 2016
23. 09. 2016
CDU
Tobias Koch zu TOP 39: Das neue Gastschulabkommen ist ein weiterer ungedeckter Wechsel auf die Zukunft
mehr InfosCDU
Peter Lehnert zu TOP 36: Wir heben die Zusammenarbeit der Landesparlamente auf eine neue Stufe
mehr InfosCDU
Heike Franzen zu TOP 31: Die Ministerin hat eine Mitautorin der Fachanforderungen mit dem Gutachten beauftragt
mehr InfosCDU
Barbara Ostmeier zu TOP 38: Eine sachfremde Verknüpfung von Tat und Strafe ist nicht von der Hand zu weisen
mehr Infos22. 09. 2016
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 19 und 35: Das voreilig beschlossene Strafvollzugsgesetz hat den Druck noch weiter verschärft
mehr InfosCDU
Daniel Günther zu TOP 16: Verfassungsänderung stärkt die richterliche Unabhängigkeit
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Wenn es um Windenergie geht, muss sich der zuständige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein der Parlamentsdebatte stellen
mehr InfosCDU
Petra Nicolaisen zu TOP 14: Die Gemeinden warten händeringend auf eine Lösung im Sinne der Menschen
mehr InfosCDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 22: SPD, Grüne, SSW gefährden kleine Unternehmen
mehr InfosCDU
Karsten Jasper: Notwendige Änderungen am Bundesteilhabegesetz zügig umsetzen
mehr InfosCDU
Daniel Günther zu TOP 7 und 33: Was unsere Kitas brauchen, ist eine ordentliche Finanzierung und kein verschenktes Kita-Geld
mehr Infos21. 09. 2016
CDU
Heike Franzen zu TOP 42: SPD, Grüne und SSW haben nichts für befristet beschäftigte Lehrkräfte erreicht
mehr InfosCDU
Dr. Axel Bernstein: Das Nachdenken des Innenministers hilft den angegriffenen Polizisten überhaupt nicht
mehr InfosCDU
Petra Nicolaisen zu TOP 26: Die Förderpraxis des Innenministers legt den Städtebau lahm
mehr InfosCDU
Hans-Jörn Arp: Schleswig-Holstein kriegt wegen fehlender Baureife von den zwei Milliarden Euro mal wieder nichts ab
mehr InfosCDU
Volker Dornquast: Die Sozialministerin hätte längst ein Programm zur Qualifizierung von Flüchtlings-Ärzten aufstellen müssen
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Aufstände in Gefängnissen sind für SPD, Grüne und SSW kein dringliches Thema
mehr Infos20. 09. 2016
CDU
Daniel Günther: Zur Zukunft der Wissenschaft in Schleswig-Holstein fällt dieser Regierung nichts ein
mehr Infos15. 09. 2016
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Das Krippengeld soll die Verantwortung der Landesregierung für die viel zu hohen KiTa-Beiträge vertuschen
mehr InfosCDU
Johannes Callsen: Das Weltuntergangsszenario der Anti-CETA-Initiative ist längst widerlegt
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