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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
01. 12. 2016
16.51
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Offenlegung von Nebeneinkünften darf keine wirtschaftlichen oder beruflichen Nachteile nach sich ziehen
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15.35
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Nutztierhaltung als Auslöser der Vogelgrippe ausgeschlossen
mehr Infos30. 11. 2016
16.27
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Rot-grüne Blockadehaltung gefährdet Akzeptanz der Energiewende
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15.01
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Schleswig-Holstein braucht ein schlüssiges Konzept zur Kommunalförderung
mehr Infos29. 11. 2016
16.32
Uhr
CDU
Daniel Günther und Tobias Koch: Mit Investitionen in Kitas, Bildung, Straßen und Sicherheit bringen wir Schleswig-Holstein voran
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16.31
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Landesregierung hat unseren Hochschulen einen Bärendienst erwiesen
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14.06
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Landesregierung muss Erkenntnisse der TIMSS-Studie ernst nehmen
mehr Infos28. 11. 2016
16.57
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier und Katja Rathje-Hoffmann: Die Pferdesteuer ist der falsche Weg
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16.25
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Jetzt ist der Weg frei für ein modernes Bundesteilhabegesetz
mehr Infos24. 11. 2016
16.15
Uhr
CDU
Tobias Koch: Wieder einmal laufen SPD, Grüne und SSW ziellos mit der Gießkanne durchs Land
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13.27
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Spoorendonk muss erklären, was ihr der Rechtsstaat wert ist
mehr Infos23. 11. 2016
16.49
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Nach dem Prinzip Hoffnung darf man keine Justizvollzugsanstalten leiten
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16.34
Uhr
CDU
Hauke Göttsch: Abwarten und Tee trinken reicht nicht aus, wenn Gefahr im Verzug ist
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12.22
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die CDU erwartet von der Landesregierung eine unverzügliche Lösung für die Waldkindergärten
mehr Infos22. 11. 2016
12.28
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Mit ihrer Blockade der Wohnsitzauflage schaden SPD, Grüne und SSW auch den Flüchtlingen
mehr Infos21. 11. 2016
11.15
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Land muss Gerichte und Staatsanwaltschaften bei beschleunigten Verfahren unterstützen
mehr Infos18. 11. 2016
14.55
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: TOP 29b - Pannenminister Meyer muss für Abhilfe auf der Schiene sorgen
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13.20
Uhr
CDU
Johannes Callsen: TOP 40 â Wenn sie schon eine Evaluation durchführen, dann sollten Sie die Ergebnisse Ihres eigenen Gutachters ernst nehmen
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12.36
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: TOP16 - Land muss zügig eine eigene regionale Infrastrukturgesellschaft gründen
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11.50
Uhr
CDU
Hartmut Hamerich: TOP 14 - Baustellenkoordination der Länder trägt zur Vermeidung von Staus bei â lenkt aber vom eigentlichen Problem ab
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11.21
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: TOP 26 - Keine Digitale Agenda â Landesregierung verschläft die Zukunft
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11.12
Uhr
CDU
Karsten Jasper: TOP 20 - Parität und Einheitsversicherung schaffen kein besseres Gesundheitssystem!
mehr Infos17. 11. 2016
18.14
Uhr
CDU
Heiner Rickers: TOP 24 â Einen weiteren hauptamtlichen Beauftragten lehnt die CDU ab
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17.06
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: TOP 21 - Gesetzliche und gesellschaftliche Benachteiligungen müssen beseitigt werden
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17.02
Uhr
CDU
Astrid Damerow: TOP 18 und 29 - Nur ein Ausreisezentrum wird nicht ausreichen
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15.08
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: TOP 10 - Die Besserwisserei von SPD, Grünen und SSW muss ein Ende haben
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15.05
Uhr
CDU
Peter Lehnert: Mit dem Länderausschuss haben wir die Chance, die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg zu verbessern
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13.23
Uhr
CDU
Daniel Günther: TOP 2 - Wenn Rot-Grün so weiter macht, droht Schleswig-Holstein der gleiche Abstieg wie Baden-Württemberg
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12.31
Uhr
CDU
Peter Lehnert: TOP 15 - Der SPD-Bundesjustizminister hat die Kreditrichtlinie für Häuslebauer unnötig verschärft
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12.21
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Die Abwiegelungen der Justizministerin zeugen angesichts der Zustände an ihren Vollzugsanstalten von bodenloser Ignoranz
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11.56
Uhr
CDU
Peter Sönnichsen: TOP 12 - Das Hamburger Modell lässt sich nicht 1:1 übertragen
mehr Infos16. 11. 2016
18.18
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Das Problembewusstsein ist da â in Details muss nachgearbeitet werden
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17.14
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann und Karsten Jasper: Mit dem Bundesteilhabegesetz darf es keinem Menschen schlechter gehen
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17.04
Uhr
CDU
Peter Sönnichsen: TOP 13 und 37 - In der Kulturpolitik gibt es noch viel zu tun
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16.20
Uhr
CDU
Volker Dornquast: TOP 8 - Bei der Neuordnung der Hochschulmedizin hat die Regierung viereinhalb Jahre verschlafen
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13.47
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Berücksichtigung aller Belange kann nur die Beibehaltung der Erdölförderung zur Folge haben
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13.25
Uhr
CDU
Daniel Günther: TOP 9 - Elternentlastung und Qualität schaffen wir nur gemeinsam mit Kommunen und Trägern
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12.22
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: SPD, Grüne und SSW lassen den Innenminister im Regen stehen und schwächen das Sicherheitsgefühl der Menschen
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11.16
Uhr
CDU
Tobias Koch: TOP 1 - Die Landesregierung steckt sich Bundesgelder in die eigene Tasche und gibt den Kommunen nur das absolute Minimum
mehr Infos15. 11. 2016
15.51
Uhr
CDU
Daniel Günther: Auch bei noch höheren Einnahmen vernachlässigt die Albig-Regierung Investitionen, Innere Sicherheit und Bildung
mehr Infos14. 11. 2016
13.59
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Ministerin Alheits Strategie ist vor allem den betroffenen Friesenhof-Mädchen gegenüber beschämend
mehr Infos11. 11. 2016
13.01
Uhr
CDU
Daniel Günther: Was soll die dritte Pressekonferenz mit Zwischenständen zur Nachschiebeliste der Landesregierung?
mehr Infos
10.09
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Kein Verkehrsminister hat Schleswig-Holstein so geschadet wie Reinhard Meyer
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