Nr. 193 / 15. Mai 2023


Landtagspräsidentin Kristina Herbst zur Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen: „Die Richtung stimmt!“

Landtagspräsidentin Kristina Herbst hat sich heute (Montag) zur Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein geäußert. Nach einer Information des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein vom heutigen Tag lag die Wahlbeteiligung bei 49,4 Prozent und damit um 2,4 Prozentpunkte höher als bei den Kommunalwahlen im Jahr 2018. In absoluten Zahlen haben bei der diesjährigen Wahl gut 55.000 Wahlberechtigte mehr als noch vor fünf Jahren ihre Stimme abgegeben.
Hierzu erklärte Herbst: „Es ist erfreulich, dass die Wahlbeteiligung gegenüber der vorherigen Kommunalwahl weiter gestiegen ist. Zufriedengeben dürfen wir uns mit einer Beteiligung von knapp 50 Prozent aber natürlich nicht. Es gibt noch Luft nach oben.“ Insbesondere sei die Spannbreite der Wahlbeteiligung im Vergleich zwischen den Kommunen sehr groß. Die Parlamentspräsidentin wies darauf hin, dass die Wahlbeteiligung in den 1970er Jahren bei fast 80 Prozent lag. „Das sollte unser Ansporn sein“, sagte Herbst.
Als ein weiteres Ziel machte die Präsidentin aus, noch mehr Bürgerinnen und Bürger als bisher für ein kommunalpolitisches Engagement zu begeistern. „Durch Engagement auf kommunaler Ebene kann jede und jeder einzelne die Entwicklung vor Ort und damit die eigene Zukunft aktiv mitgestalten. Noch dazu stärkt die Übernahme von Verantwortung für die Gemeinschaft den Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft“, betonte Herbst. Mehr kommunalpolitisches Engagement könne auch dazu beitragen, dass insbesondere in kleineren Gemeinden die Anzahl der Wahlmöglichkeiten weiter zunehme. Das wiederum habe auch einen positiven Einfluss auf die Wahlbeteiligung vor Ort, so die Landtagspräsidentin abschließend.