SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 21. Januar 2020 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 28. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 22. Januar 2020 1 Aktuelle Stunde zum Thema "Kosten für die Vorhaltung der EAE Bad 70 10:00 Segeberg (Levo-Park)" 2+18+ Gesetzentwurf und Anträge zum Klimaschutz 70 11:10 22+25
17 Maßnahmen für mehr Friesischunterricht 35 15:00 11 Jahr der Bildung für Nachhaltige Entwicklung 35 15:35 20 Kurzzeitpflege in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht sicherstellen 35 16:10 10 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Schleswig-Holstein 35 16:45 Donnerstag, 23. Januar 2020 19 Tierheimen effizient helfen 35 10:00 8 Gesetz zur Errichtung einer Vereinigung der Pflegekräfte in 35 10:35 Schleswig-Holstein 12 Elektrokleinstfahrzeuge als Teil der Leichtmobilität integrieren 35 11:10 15 Geschehnisse im Rahmen von Kinderkuren in Schleswig-Holstein 35 11:45 aufarbeiten
16 Fracking verbieten 35 15:00 35 Fünfter Bericht zur Durchführung des Gesetzes zur Gleichstellung 35 15:35 der Frauen im öffentlichen Dienst In Verbindung mit: Zweiter Bericht über die geschlechterparitätische Besetzung von Gremien 23 Maßnahmen der Landesregierung, um Gewalt gegenüber Frauen 35 16:10 entschlossen entgegen zu treten 4 Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes 35 16:45 Schleswig-Holstein Freitag, 24. Januar 2020 14 Mehr Unternehmergeist in Schleswig-Holsteins Schulen – 35 10:00 Landeskonzept Entrepreneurship Education 24 9-Punkteplan für eine gute Zukunft der Metropolregion 35 10:35 26 Expertenanhörung zum Thema "Mobbing und Gewalt an Schulen" 35 11:10 27 Einführung des Wahlrechts ab dem 16. Lebensjahr bei Bundestagswahlen 35 11:45 36 Wildnis in Schleswig-Holstein 35 12:20



Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/1946) :


TOP 3 Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge 5 Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes 6 Gesetz zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen 7 Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021 9 Gesetz über die Zustimmung zum Staatsvertrag über datenschutzrechtliche Anpassungen des Dataport- Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen und dem Land Sachsen-Anhalt 13 Abschaffung des „Zukunftslabors zur Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme“ 21 Bericht zur Vermietung von Ferienunterkünften über Online-Buchungsportale 28 Uploadfilter verbieten – Verträge mit Verwertungsgesellschaften schließen 29 Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein 31 Berufliche Perspektiven für Spitzensportler*innen fördern 32 Extremisten entwaffnen 33 Kommunalverfassungsbeschwerde der Stadt Fehmarn vor dem Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht - Az. LVerfG 3/19 34 Export von Plastikmüll verbieten 38 Personalstruktur- und Personalmanagementbericht 2019 des Landes Schleswig-Holstein 40 Subventionsbericht des Landes Schleswig-Holstein



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
30 Wasserstoffkompetenzzentrum in Schleswig-Holstein einrichten 37 Förderung zum Erhalt seltener Nutztierrassen und Kulturpflanzen 39 Bericht zum Stand der Inklusion im schulischen Bildungsbereich 41 Tätigkeitsbericht 2017 und 2018 der Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages