Kiel, 1. Juni 2018 Nr. 182 /2018



Regina Poersch und Birte Pauls


Grenzen überwinden! Zur Bereisung des AK Europa der SPD- Landtagsfraktion erklären die europapolitische Sprecherin, Regina Poersch und die Abgeordnete aus Schleswig, Birte Pauls:
Mit dem Ziel und dem politischen Willen, Grenzen zu überwinden, hat sich der Arbeitskreis Europa, Minderheiten, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Metropolregion der SPD- Landtagsfraktion zwei Tage lang in der Region Sønderjylland-Schleswig über die Erfolge grenzüberschreitender Zusammenarbeit informiert. Mit Blick auf die Entwicklung der Kooperation, die Neuaufstellung der Region und die neue EU-Förderperiode nach 2020 haben die Abgeordneten intensive Gespräche geführt, unter anderem im Infocenter der Region, die im letzten Jahr ihr 20-jähriges Bestehen gefeiert hat. Sowohl im Infocenter als auch beim INTERREG-Sekretariat in Kruså wagte man einen ersten Ausblick auf die neue INTERREG- Förderperiode ab 2020.
Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Regina Poersch erklärt dazu: „Ein besseres People-to-People-Projekt als INTERREG gibt es kaum, das sollte sich die EU bei der Ausgestaltung der Förderkulisse merken und das Programm auch in Zukunft unbedingt auskömmlich ausstatten. Auch die Landesregierung ist gefordert, von ihrer ablehnenden Haltung zur erforderlichen Kofinanzierung abzurücken!“
Die Abgeordneten haben sich die Verbesserung der Infrastruktur für schnelle Verbindungen über die Grenze in ihr Aufgabenheft geschrieben. Mit Problemen aufgrund der unterschiedlichen sozialen Sicherungssysteme auf dem grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt beschäftigt sich die SPD-Landtagsfraktion schon seit längerer Zeit und hat dies auch mehrfach im Europaausschuss 2



des Schleswig-Holsteinischen Landtags thematisiert. Die Grenzpendlerberatung des Infocenters ist unverzichtbar und müsste weiter gestärkt werden.
Es gilt aber auch weitere Hürden abzubauen. Die Europapolitische Sprecherin Regina Poersch betont: „Grenzkontrollen stören die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die für die wirtschaftliche Entwicklung der Region so wichtig ist!“ Für die Region ebenfalls essentiell ist die Entwicklung der Europa-Universität Flensburg als internationale Universität im Grenzland in Kooperation mit der Universität in Sønderborg. Mit Sorge betrachten die Abgeordneten die Politik der kleinen Nadelstiche aus Kopenhagen, mit der die erfolgreiche Kooperation gestört werden soll.
Für den Wegfall der Grenzkontrollen sprechen sich übrigens auch die regionalen Sozialdemokraten aus, wie das Gespräch mit dem Bürgermeister der Kommune Sønderborg, Erik Lauritzen, zeigte. Die örtliche Abgeordnete Birte Pauls richtet deutliche Kritik an die Schleswig-Holsteinische Landesregierung: „Ich freue mich, dass die Sozialdemokraten in Sønderborg unsere ablehnende Haltung zu den Grenzkontrollen teilen. Auch in Sachen deutsch- dänischer Zusammenarbeit bleibt die Landesregierung weit hinter den Möglichkeiten zurück, anpacken sieht anders aus, stattdessen werden in Sonntagsreden Wattebäuschen gepustet.“
Thema im Gespräch mit den dänischen Sozialdemokraten war auch die Stärkung der Region. Dazu sagte die örtliche Abgeordnete Birte Pauls: „Wir setzen uns gemeinsam für die Stärkung der Jütland-Route ein. Eine feste Verbindung zwischen Alsen und Fünen würde die gesamte Region stärken. Die Planung dazu begrüßen wir sehr.“
Die Abgeordneten werden den fruchtbaren Austausch mit der dänischen Sozialdemokratie weiter verstetigen, um gemeinsam für die Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einzutreten.“