Lars Winter: Gute IMPULSe für die Infrastruktur

Kiel, 5. November 2015 Nr. 276 /2015



Lars Winter:
Gute IMPULSe für die Infrastruktur Zu den vom Kabinett beschlossenen Prioritäten für das neue Infrastrukturprogramm IMPULS 2030 sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:
Die Küsten-Koalition packt den Sanierungsstau an, während die Opposition nur darüber redet. Ob es um Straßen, Häfen, Hochschulen, Krankenhäuser, IT-Netze oder Justizvollzugsanstalten geht: Mit der am Dienstag im Kabinett verabschiedeten Prioritätenliste für die erste Phase des Programmes IMPULS 2030 zeigt die Landesregierung, dass sie ein klares Konzept für die Beseitigung des Sanierungsstaus hat. Rund 450 Mio. Euro werden allein in der ersten Projektphase bis 2020 eingesetzt, um die Infrastruktur des Landes zukunftsfähig zu machen.
Gleichzeitig werden 77,1 Mio. Euro für zusätzliche Investitionen in wichtige Projekte wie Erstaufnahmeeinrichtungen, Berufsbildungsstätten, Sportstätten, Barrierefreiheit und die digitale Agenda eingeplant. Dies wird die Infrastruktur des Landes nachhaltig stärken.
Mit dem Sondervermögen IMPULS 2030 schafft die Koalition ein flexibles Instrument, um die Finanzierung der Maßnahmen sicherzustellen. Einen Gesetzentwurf, der die rechtlichen Grundlagen dafür schafft, werden wir noch in diesem Jahr in den Landtag einbringen und beraten.