Ralf Stegner: Opposition auf karnevalistischem Niveau

Kiel, 5. Februar 2015 Nr. 027 /2015



Ralf Stegner:
Opposition auf karnevalistischem Niveau Zur Performance der Opposition erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner:
Wer die Presseinformationen der Opposition liest, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier statt konstruktiver inhaltlicher und programmatischer Arbeit vielmehr Klamauk gemacht und Skandale herbeigeredet werden, wo keine sind. Die FDP übt sich in Räuberpistolenmanier ohne Inhalte, der CDU-Fraktionsvorsitzende fährt Attacken ohne Substanz und Belege und äußert sich öffentlich zu Sitzungen, an denen er nicht einmal teilgenommen hat. Es wird eine Krise ausgemacht, wo keine ist.
Die Koalition arbeitet gründlich, transparent und solide; sie kann zur Mitte der Wahlperiode eine ganze Palette an umgesetzten Wahlversprechen vorweisen und hält dabei alle Vorgaben von Schuldenbremse und Stabilitätsrat ein. Die Opposition dagegen versucht, aus Mücken Elefanten zu machen, um von ihrer miserablen Performance abzulenken. Das ist schade, denn eine funktionierende Demokratie braucht eine gute Opposition, die sich mit Inhalten befasst und echte Alternativen bietet. Doch das ist in Schleswig-Holstein leider Fehlanzeige. Das karnevalistische Niveau insbesondere von CDU und FDP ist mitnichten auf die „fünfte Jahreszeit“ begrenzt. Eine so schwache Opposition hat unser Land nicht verdient!