Robert Habeck zur Atomaufsicht

Presseinformation

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Nr. 165.12 / 15.03.2012


Kotau von Vattenfall reicht nicht aus
Zur heute in Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschlossenen Akteneinsicht sagt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck:
Dass Vattenfall als Betreiber des AKW Brunsbüttel in höchstem Maß unzuverlässig ist, ist hinlänglich dokumentiert. Der nun erfolgte Kotau des Betreibers, man sei den eige- nen Ansprüchen nicht gerecht geworden, unterstreicht das schlampige Arbeiten. Bei je- dem Ladendieb zählt keine Entschuldigung, Vattenfall kann nicht erwarten, dass dies bei ihren gefährlichen Versäumnissen ausreicht. Vattenfall muss die Lizenz entzogen werden.
Darüber hinaus hat uns irritiert, dass dem TÜV Nord bereits am 10. Januar das korro- dierende Fass aufgefallen ist. Die Atomaufsicht weiß seit dem darauf folgenden Tag davon, aber Minister Schmalfuß hat erst am 7. März holterdiepolter eine Pressekonfe- renz einberufen. Die gegebene Begründung, erst durch Gutachten und Stellungnahmen den Fall aufarbeiten zu wollen, begründete nicht die plötzliche Veröffentlichung der In- formation.
Wir wollen prüfen, ob der Vorfall im Ministerium verschlampt wurde, deshalb haben wir Akteneinsicht beantragt. Diese wurde heute in Finanz- und Wirtschaftssauschuss be- schlossen.
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