Andreas Tietze zur Arbeitnehmerfreizügigkeit

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Nr. 250.11 / 28.04.2011

Zuwanderung von ArbeitnehmerInnen ist eine Bereicherung

Zum Bericht der Arbeitsagentur zum Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein sagt der wirt- schaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eine Bereicherung für den hiesigen Arbeitsmarkt. Es war falsch, dass sich die damalige schwarz-rote Bundesregierung eine Übergangszeit ausbedungen hatte. Die Bundesrepublik Deutschland ignoriert seit Jahren den europäi- schen Trend und die positiven Erfahrungen der Länder, die auf die Beschränkung der Freizügigkeit von vornherein verzichtet haben.
Statt eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu fördern und auf einen besseren Arbeitsmarktzugang für ausländische Fachkräfte zu setzen, weinen CDU und FDP Kro- kodilstränen über den großen Fachkräftemangel. Die unnötige Verlängerung der Frei- zügigkeitsbeschränkung konterkarierte die Ziele eines kulturellen Austausches und ei- ner wettbewerbsfähigen Beschäftigungspolitik. Die letzten Jahre waren für Deutschland verlorene Jahre beim Wettbewerb um die besten Hände und Köpfe.
Der 1. Mai 2011 ist ein wichtiger Tag für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in Schles- wig-Holstein. Ab diesem Datum steht der deutsche Arbeitsmarkt allen ArbeitnehmerIn- nen aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Un- garn offen.
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