Kirstin Funke: Das Markterkundungsverfahren für das UK S-H ist ergebnisoffen

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 098/2011 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Donnerstag, 17. Februar 2011

Hochschule / Markterkundungsverfahren UK S-H



www.fdp-sh.de Kirstin Funke: Das Markterkundungsverfahren für das UK S-H ist ergebnisoffen Zu der Kritik der Landtagsabgeordneten der Grünen, Dr. Marret Bohn, am Markterkundungsverfahren für das UK S-H erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Kirstin Funke:

„Die Vorwürfe von Frau Bohn, dass die Landesregierung einem ‚Privatisierungswahn’ anheim gefallen sei, sind haltlos. Das kürzlich gestartete Markterkundungsverfahren soll helfen, die besten Möglichkeiten für das UK S-H zu sondieren. Frau Bohn scheint mit ‚seherischen Fähigkeiten’ ausgestattet zu sein, wenn sie jetzt schon das Ergebnis des Verfahrens zu kennen meint“, so die hochschulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Kirstin Funke. Außerdem sei es falsch, dass die Landesregierung die Zukunft des UK S-H auf eine Vollprivatisierung nach 2015 oder eine Auslagerung der Immobilien ohne Privatisierung im patientennahen Bereich beschränkt habe. Die Landesregierung habe klar gemacht, dass das Markterkundungsverfahren ergebnisoffen sei und alle im Verfahren vorgeschlagenen Optionen geprüft würden, so Funke.
„Der Hinweis, dass es bei der Privatisierung der Universitätskliniken Gießen und Marburg verfassungsrechtliche Probleme gegeben hat, spricht in keiner Weise gegen das Markterkundungsverfahren für das UK S-H. Eben um solche Probleme auszuschließen, prüfen wir alle Optionen und werden die Erfahrungen aus Hessen bei der Entscheidung natürlich berücksichtigen“, erklärt Funke.
„Es ist bedauerlich, dass die Grünen selbst keine Vorschläge machen, wie der bauliche Masterplan für die Modernisierung des UK S-H mit einem Volumen von einer Milliarde Euro umgesetzt werden kann, sondern nur Strohmann-Argumente bringen, gegen Ansätze, die niemand vorgeschlagen hat“, so Funke abschließend.
Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/