Andreas Tietze zu winterbedingten Straßenschäden

Presseinformation

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Nr. 022.11 / 18.01.2011


Grüner Asphalt spart Finanzmittel
Zu der Diskussion um die Beseitigung der winterbedingten Straßenschäden erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Wegen der Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich durch die Landesregierung und wegen der Steuerausfälle aus dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bun- desregierung sind die Kommunen nicht mehr in der Lage, die Beseitigung aller Stra- ßenschäden zu finanzieren. Wir brauchen dringend eine Reform der Kommunalfinan- zen, damit die Daseinsvorsorge vor Ort zu leisten ist. Die Sanierung vorhandener Stra- ßen muss Vorrang vor dem Neubau haben.
Um Kosten zu sparen, muss für die Straßenreparatur auf recycelten Grünen Asphalt gesetzt werden. Dafür wird abgefräster, zerstörter Asphalt mit einer Wachs-Öl- Kombination aufgearbeitet und ohne neuen Split wieder aufgetragen. Aktuelle Erfah- rungen in Hamburg zeigen die Machbarkeit und erhebliche Kostensenkungen von 30 Prozent. So können die Kommunen ihren eigenen Finanzierungsbeitrag effizienter und wirkungsvoller einsetzen.
Wir fordern, dass auch in Schleswig-Holstein Modellprojekte mit Grünem Asphalt durchgeführt werden. Dabei sollte die Landesregierung auch prüfen, ob solche Modell- projekte durch EU-Mittel gefördert werden können.
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