Andreas Tietze zur Klage der Deutsche Bahn AG gegen den Bescheid der Bundesnetzagentur, die Nutzungsbedingungen für die Autozugverladeeinrichtungen zu veröffentlichen

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Nr. 705.10 / 30.11.2010 Das DB-Imperium schlägt zurück
Zu der Klage der Deutsche Bahn AG (DB AG) gegen den Bescheid der Bundesnetz- agentur, die Nutzungsbedingungen für die Autozugverladeeinrichtungen zu veröffentli- chen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Jetzt zeigt die DB AG was ein Monopolist vom Wettbewerb hält: gar nichts. Die Bun- desnetzagentur hat völlig recht, natürliche Monopole wie Schienentrassen und Verla- deeinrichtungen müssen diskriminierungsfrei für den Wettbewerb geöffnet werden. Wir können nicht nachvollziehen, dass eine Strecke von 16 km Länge mit einer Fahrtzeit von weniger als einer Stunde nicht in den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ge- hört. Wir fordern den Bund auf, die rechtlichen Grundlagen für mehr Wettbewerb zu schaffen, statt den DB-Konzern weiter zu hofieren.
Der Autozug von Niebüll nach Westerland ist eine Gelddruckmaschine für die DB AG, sie hat deshalb keinerlei Interesse einen Konkurrenten zum Zuge kommen zu lassen. Mit der Klage schlägt das Imperium nun zurück. Wir hoffen, dass das Verwaltungsge- richt in Köln keine Angst vor den Krallen der DB AG hat und sich für den Wettbewerb entscheidet.
Wir wollen mehr Wettbewerb auf der Schiene und bessere Angebote für die NutzerIn- nen im SPVN. Der Betrieb der Strecke Niebüll-Westerland soll deshalb ausgeschrieben werden. Der Autozug bleibt ein Goldesel, er verliert aber seine Bedeutung gegenüber dem reinen Personenverkehr, der endlich der Nachfrage entsprechend ausgebaut wer- den muss. ***
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