Bernd Voß zum Nachbesserungsbedarf bei der EU-Spielzeugrichtlinie

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Nr. 660.10 / 12.11.2010 Gesundheitsgefährdung durch Kinderspielzeug - Grenzwerte sind zu hoch
Zur heutigen Debatte im Bundestag über Nachbesserungsbedarf bei der EU- Spielzeugrichtlinie sagt der verbraucherpolitische Sprecher der Fraktion, Bernd Voß:
Ein Sechstel der untersuchten Kinderspielzeuge enthalten gesundheitsschädliche Stof- fe wie Weichmacher, Benzol, Lösemittel oder Formaldehyd. Das hat die Antwort auf unsere Kleine Anfrage aus dem April ergeben (Drs. 17/367). Die Trefferquote bei der Überprüfung von Spielwaren ist auch in Schleswig-Holstein erschreckend hoch. Das Problem ist seit langem bekannt, trotzdem steigt jährlich die Anzahl der beanstandeten Produkte.
Die Grenzwerte, die die EU-Spielzeugrichtlinie vorschreibt, sind außerdem viel zu hoch. Heute wird darüber im Bundestag debattiert, anlässlich eines Antrages der Bundestags- fraktion von Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drucksache 17/656). Auch das Bundesinstitut für Risikoforschung fordert eine Überarbeitung der Grenzwerte für polyzyklische aroma- tische Kohlenwasserstoffe, die in Verdacht stehen, Krebs zu erzeugen.
Wir Grüne fordern seit Jahren das Verbot von Giften, Schadstoffen und Weichmachern in Spielzeugen. Bis zur Überarbeitung der EU-Richtlinie fordern wir, dass nationale Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, damit unsicheres und giftiges Spielzeug vom deutschen Markt verschwindet. Wenn die EU nicht handelt, muss die Bundesre- gierung mit eigener Gesetzgebung reagieren. Sie muss koordinierend tätig werden, umsetzen müssen das dann aber die Länder im Rahmen der Marktüberwachung. ***
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