Andreas Tietze zur Vorstellung des Landesverkehrswegeplans durch den Verkehrsminister de Jager

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Nr. 657.10 / 11.11.2010 Landesverkehrswegeplan ist nur ein Landes-Straßenbau-Plan!
Zur Vorstellung des Landesverkehrswegeplans durch den Verkehrsminister de Jager sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Minister de Jager legt einen Landesverkehrswegeplan vor, der aber in Wirklichkeit gar keiner ist. Der Minister hat tatsächlich nur einen Landes-Straßenbau-Plan vorgelegt. Ein glatter Etikettenschwindel.
Wer sich den Bundesverkehrswegeplan anschaut, dem fällt sofort auf, dass es neben dem Straßenverkehr auch noch Schienen- und Wasserstraßenverkehr gibt. Natürlich geht es da um Bundesmittel. Aber wer heute ernsthaft einen Landesverkehrswegeplan vorlegt, muss das Zusammenspiel der verschiedenen Verkehrsträger beachten.
Verkehrsprognosen vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung fehlen eben- falls völlig. Es gibt auch keinerlei Vorgaben, welche Projekte nun begonnen werden.
Für uns Grünen hat die Sanierung der vorhandenen Landesstraßen Vorrang vor dem Neubau.

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