Marret Bohn zu den Kürzungsplänen im Frauenbereich

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Nr. 642.10 / 05.11.2010

Gegenfinanzieren statt wegstreichen Mit Blick auf die Novembersitzung des Landtages und im Zusammenhang mit den Kür- zungsplänen bei Frauenberatungseinrichtungen, Frauennotrufen, Frauenhäusern, der Mädchentreffs und des Landesfrauenrates der Landesregierung erklärt die frauenpoliti- sche Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:
Wir halten die von der Landesregierung geplanten Kürzungen bei Frauenberatungsein- richtungen, Frauennotrufen und Frauenhäusern für verantwortungslos und inakzepta- bel. Deshalb haben wir für die Plenarsitzung des Landtages im November einen ent- sprechenden Antrag eingebracht. Wir fordern die Landesregierung auf, im Rahmen der Nachschiebeliste ihre Kürzungen im Frauenbereich rückgängig zu machen.
Der Versuch die geplanten Kürzungen der Landesregierung im Frauenbereich aufzu- halten, geht damit in die nächste Runde. In Einzelgesprächen, Telefonaten und Besu- chen vor Ort haben wir Grünen mit vielen betroffenen Frauen diskutiert. Dabei wurde deutlich: Ohne diese Unterstützungsangebote entstehen volkswirtschaftliche Kosten, die um ein Vielfaches höher sind, als die eingesparten Fördergelder.
Wir haben konkrete Vorschläge zur Gegenfinanzierung erarbeitet. Sollte die Landesre- gierung nicht zur Einsicht kommen und an ihren Kürzungen festhalten, werden wir die- se Haushaltsanträge im Dezember einbringen. Den angekündigten Kürzungen bei Frauenberatungseinrichtungen, Frauennotrufen und Frauenhäusern, aber auch den Mädchentreffs und dem Landesfrauenrat werden wir uns entgegen stellen. Wir fordern, dass die Förderung im Frauenbereich auch in 2011 und 2012 in unveränderter Höhe fortgeschrieben wird. ***
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