Thorsten Fürter zur HSH Nordbank und neuen Meldungen zu Risikoentlastungsmaßnahmen

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Nr. 358.10 / 17.06.2010


Haben Kamischke, Peiner und Berger im Untersuchungsausschuss falsch ausgesagt?
Zur heutigen Berichterstattung des Magazins „Stern“, wonach die Ende 2007 durch- geführten Risikoentlastungsmaßnahmen bei der HSH Nordbank vermutlich verhindern soll- ten, dass die Bank unter Kuratel des Haftungsverbundes der Landesbanken und Sparkas- sen fällt, erklärt der Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Parlamentarischen Un- tersuchungsausschuss, Thorsten Fürter:
Haben die ehemaligen Aufsichtsräte Kamischke und Peiner sowie der ehemalige Vor- standsvorsitzende Berger dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss wesentliche Informationen vorenthalten? Alle drei erläuterten auf Frage zu den Hintergründen der Ende 2007 von der Bank durchgeführten so genannten RWA-Transaktionen, dass es sich um ei- nen normalen Prozess gehandelt habe, der lediglich dazu diente, die von der Bank intern gesteckten Ziele zu erreichen. Dass konkret bereits 2007 die Gefahr drohte, unter Kuratel des Haftungsverbundes der Landesbanken und Sparkassen zu geraten und so die Auto- nomie zu verlieren, wurde mit keinem Wort erwähnt. Dies bedarf der weiteren Aufklärung.
Der Bericht stützt unseren Befund: Schon im vierten Quartal 2007 befand sich die Bank in einer erheblichen Krise. Diese wurde von der Lehmann-Pleite 2008 weiter verschärft, aber beileibe nicht verursacht.
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