Thorsten Fürter zu den Polizeisportshows

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
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Schön, traditionsreich, verzichtbar! presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de
Nr. 601.09 / 22.12.2009 Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drs.17/97, siehe Anhang) zu den jährlichen Polizeisportshows erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thorsten Fürter:
Die jedes Jahr in Kiel und Neumünster durchgeführten Polizeisportshows sind schöne und traditionsreiche Veranstaltungen. In Zeiten knapper Kassen und vieler nicht aus- geglichener Überstunden bei der Polizei sind sie aber verzichtbar.
Die Landesregierung hat in der Beantwortung der Kleinen Anfrage angekündigt, die Zukunft der Shows im Rahmen einer umfassenden Aufgabenkritik zu beurteilen. Sie muss jetzt beweisen, dass sie dringend nötige Polizeiaufgaben von den schönen, aber verzichtbaren Aufgaben unterscheiden kann.
*** Hintergrund:
Die „Kieler PolizeiSportSchau“ findet seit 1951 jährlich statt. Seit dem Jahr 1953 kam das Pendant „Polizei&Show“ in Neumünster hinzu. Die Kleine Anfrage ergab, dass im Jahr 2009 in Kiel 153 BeamtInnen als Mitwirkende und UnterstützerInnen teilgenom- men haben (2008: 163). In Neumünster waren es im Jahr 2009 142 PolizeibeamtInnen und im Jahr 2008 157. Mitwirkung und Vorbereitung der Show zählen als Dienstzeit. Nach Angaben der Landesregierung wurden im Jahr 2009 5.429 Arbeitsstunden von PolizeibeamtInnen gezählt. Im Jahr 2008 waren es 5.759 Stunden. Nach Berechnun- gen der Landesregierung bedeutet dies einen Personalkostenansatz von 178.614 Euro für 2009 und 189.471 Euro für 2008. Die durch Sponsoren und Eintrittsgelder herein- kommenden Mittel werden zur Finanzierung der teilnehmenden KünstlerInnen, die nicht aus den Reihen der Polizei stammen, eingesetzt.

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