Monika Heinold zum Rücktritt von HSH Nordbank-Chef Berger

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überfordert Nr. 386.08 / 10.11.2008
Zum Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden der HSH-Nordbank erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Mit dem Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden Bergers hat die Landesregierung ihre ei- gene Glaubwürdigkeit erheblich beschädigt. Noch im September 2008 attestierte Fi- nanzminister Wiegard Herrn Berger im Landtag, dass dieser „exzellent arbeite“.
Meine Verärgerung über die nur scheibchenweise stattgefundene Informationspolitik der Bank wurde als unberechtigt abgetan.
Und auch noch letzte Woche wurde dem Finanzausschuss „Friede-Freude-Eierkuchen“ vorgegaukelt, obwohl der Aufsichtsrat bereits in einer Sondersitzung eine zeitnahe Kri- senanalyse gefordert hatte. Auf meine Nachfrage, ob der Finanzminister die Unzufrie- denheit Hamburgs über die Informationspolitik der Bank teile, versteckte sich die Lan- desregierung nur hinter ausweichenden Floskeln.
Es ist unfassbar: die Finanzmarktkrise schwelt seit über 16 Monaten und erst jetzt sol- len „Risikocontrolling und Risikomanagement“ oberste Priorität bekommen, so die Pres- semitteilung der HSH Nordbank. Wenn die Bank zu so einschneidenden Maßnahmen greift, wie die Überprüfung aller wesentlichen Kapitalmarkttransaktionen, fragt man sich, wie das Krisenmanagement bisher ausgesehen hat, und warum der Finanzminister im Aufsichtsrat nicht mehr Druck gemacht hat!
Finanzminister Wiegard scheint mit der Aufgabe, die HSH Nordbank zu kontrollieren, komplett überfordert.


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