Detlef Matthiessen zur Kompetenzanalyse Minderheiten als Standortfaktor

PRESSEDIENST Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein Pressesprecherin Es gilt das gesprochene Wort! Claudia Jacob Landeshaus TOP 17: Umsetzung der Kompetenzanalyse Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel „Minderheiten als Standortfaktor“ Telefon: 0431 / 988-1503 Fax: 0431 / 988-1501 Dazu sagt der minderheitenpolitische Sprecher Mobil: 0172 / 541 83 53 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, E-Mail: presse@gruene.ltsh.de Detlef Matthiessen: Internet: www.sh.gruene-fraktion.de


Nr. 355.08 / 08.10.2008

Kulturelle Vielfalt ist auch ein wirtschaftlicher Vorteil in der Region
Unser Gesellschaftsbild geht von der individuellen Entfaltung unterschiedlicher Lebens- formen und Lebensverläufe aus. Dies gilt für alle Menschen. Das gilt insbesondere aber auch für nationale Minderheiten. Die Befreiung von der 5-Prozent-Klausel hier in Schles- wig-Holstein ist im Hinblick auf die Einbeziehung einer Minderheit konsequent und nach wie vor vorbildlich für ganz Europa.
Gerade wir in Schleswig-Holstein wissen, dass im Umgang miteinander Toleranz, Einfüh- lungsvermögen und die Achtung des anderen wichtiger sind, als gesetzliche Regelun- gen.
Dennoch verweise ich hier ausdrücklich auf die Verfassung des Bundes und des Landes Schleswig-Holsteins: Nach wie vor ist Artikel 3 unseres Grundgesetzes die Norm, die je- derfrau und jedermann das Recht auf Gleichheit und auf Achtung und Wahrung seiner ethnischen, kulturellen Identität gewährleistet.
In der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein ist auch die Grundlage für ihre Entfal- tung und die Bewahrung der Identität von DänInnen und FriesInnen verankert. Artikel 5 Abs. 2 der Landesverfassung lautet: „Die kulturelle Eigenständigkeit und die politische Mitwirkung nationaler Minderheiten und Volksgruppen stehen unter dem Schutz des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände. Die nationale dänische Minderheit und die friesische Volksgruppe haben Anspruch auf Schutz und Förderung.“
1/2 Der Schutz und die Bewahrung der Rechte und Identitäten von Minderheiten ist Grund- satz unserer Politik, Grundsatz der Politik dieses Landes, aber auch Grundsatz der Bun- desrepublik Deutschland.
Wir Grüne haben mehrfach vorgeschlagen, den Schutz der Sinti und Roma ebenfalls in die Landesverfassung aufzunehmen. Ich wiederhole diese Forderung auch heute an die- ser Stelle. Überdenken Sie von der Fraktion der CDU ihren Standpunkt. Sie bleiben auf die schlichte Frage, warum dieser autochthonen Minderheit in Schleswig-Holstein nicht der besondere Schutz der Verfassung wie bei Dänen und Friesen gewährt werden sollte, die Antwort schuldig. Das ist auch vor dem Hintergrund der jüngeren deutschen und schleswig-holsteinischen Geschichte befremdlich im doppelten Sinn des Wortes.
Gerade hier in Schleswig-Holstein wirken die Minderheiten kulturell bereichernd und sind ein wichtiger Ausdruck unserer kulturellen Vielfalt. Vor allem im deutsch-dänischen Grenzland sind die Minderheiten zu wichtigen Brückenbauern diesseits und jenseits der Grenze geworden und die Arbeit, die dort geleistet wird, hat meinen Respekt und meine Anerkennung.
Die zentrale Aussage der Kompetenzanalyse ist, dass die Minderheiten nachweislich auf beiden Seiten der Grenze ein Standortfaktor sind. Sie verkörpern einen Mehrwert für die Region und ihre Entwicklung. Wichtig ist dabei vor allem die grenzüberschreitende Wis- sensregion durch die verstärkte universitäre Zusammenarbeit zu stärken.
Die Internationalisierung des Arbeitsmarktes im Blick, bietet die Universität Flensburg grenzüberschreitende wirtschaftswissenschaftliche und sprachlich-kulturelle Studiengän- ge an, die in enger Kooperation und gemeinsamer Verantwortung mit der Syddansk Uni- versitet in Dänemark angeboten werden. An der Fachhochschule Flensburg wird zum Beispiel der erfolgreiche Studiengang Energie- und Umweltmanagement angeboten. Hinzu kommen intensive Austauschprogramme mit vielen ausländischen Hochschulen. Das hat seinen Grund, denn Forschung und Lehre international auszurichten und allen Hochschulangehörigen einen Aufenthalt zur Forschung, zur Lehre oder zum Studium im Ausland zu ermöglichen, ist in einer sich immer globaler ausgerichteten Wirtschaft und Wissenschaft ein zunehmender Erfolgsfaktor für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ei- nes Landes und seiner Regionen.
Die gleichzeitige Aufnahme von ausländischen Studierenden und Lehrenden führt zu ei- nem regen Austausch – nicht nur von Wissen – sondern und vor allem zu einer Bereiche- rung und Vielfalt der Kulturen.
Die Vielfalt der Menschen und die Chance, die sich für Schleswig-Holstein durch die geographische Lage ergibt, bieten für alle Beteiligten einen spürbaren Mehrwert. Das es gilt weiter zu pflegen und auszubauen.
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