Frauke Tengler zum Nichraucherschutz: Nicht den zweiten vor dem ersten Schritt machen

Nr. 98/07 08. März 2007



PRESSESPRECHER Dirk Hundertmark Landeshaus, 24105 Kiel Telefon 0431-988-1440 Telefax 0431-988-1444 E-mail: info@cdu.ltsh.de Internet: http://www.cdu.ltsh.de
Drogenpolitik Frauke Tengler zum Nichraucherschutz: Nicht den zweiten vor dem ersten Schritt machen

Zum Nichtraucherschutz und der diesbezüglichen Pressemitteilung der SPD- Landtagsfraktion Nr. 50 sowie der Grünen Landtagsfraktion Nr. 115.07 erklärt die drogenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Frauke Tengler:
„Die Pressemitteilung des Kollegen Eichstätt und der Kollegin Heinold lässt es allmählich zur unangenehmen Gewohnheit werden, sich vor der Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens und der dazugehörigen Anhörungen endgültig festzulegen. Das ist nicht unsere Politik. Wir hören Betroffene und Fachleute an, bevor wir entscheiden. Dies empfinde ich als ein ganz normales parlamentarisches Verfahren, das für alle demokratischen Politiker zum Handwerkszeug gehören sollte.“