Klaus Müller zum Husumer Offshore-Hafen

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Nr. 377.05 / 01.12.2005 Grüne begrüßen, dass die Landesregierung die erforderlichen Mittel für den Ausbau des Husumer Offshore-Hafens bereitstellt Angesichts der Verunsicherung in Husum zur Finanzierung des Ausbaus des Offshore- Hafens Husum hat die Grüne Landtagsfraktion die Landesregierung befragt. Zum Ergeb- nis der Kleinen Anfrage (Drs. 16/370) erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Klaus Müller, und die Sprecherin des Kreisverbandes Nordfriesland, Kerstin Mock-Hofeditz:
Die Landesregierung hat erfreulicherweise bestätigt, dass sie zu ihrem Wort steht und „die Westküste oder die Stadt Husum keinesfalls weniger als bisher geplant unterstützt“ werden solle. Explizit hat Wirtschaftsminister Austermann im Namen der Landesregie- rung zugesagt, dass „die erforderlichen Mittel zu gegebener Zeit bereitgestellt werden“.
Das ist eine bemerkenswert klare Aussage. Sie ermöglicht der Stadt Husum ihre guten Argumente für den ursprünglich geplanten Ausbau des Offshore-Hafens ohne Sorge ü- ber eventuelle Geldverschiebungen in andere Regionen des Landes vorbringen zu kön- nen.
Wir sind zuversichtlich, dass die Ergebnisse der aktualisierten Angebots- und Bedarfs- analyse, die Mitte Dezember vorgelegt werden soll, die Landesregierung überzeugen wird, die Stadt Husum doch wieder bei diesem wichtigen Zukunftsprojekt zu unterstützen.
Die Landesregierung hat ebenfalls bekräftigt, dass der Vertrauensschutz für den Ausbau des Hafens bis zum 31. März 2006 verlängert worden und das Projekt wie versprochen in die entscheidende „Gruppe 1a“ eingestuft ist.
Mit dem Bildungszentrum Erneuerbarer Energien (BZEE) und der Forschungsplattform NEPTUN gibt es weitere wertvolle Projekte, die sich mit dem Hafenausbau gut ergänzen würden. ***