Klaus Müller zur Großen Anfrage "Weg vom Öl"

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Nr. 352.05 / 18.11.2005


Grüne reichen Große Anfrage „Weg vom Öl“ ein
Zur Großen Anfrage „Auswirkungen eines dauerhaft hohen Ölpreises auf Wirtschaft und Verkehr in Schleswig-Holstein“ erklärt der energiepolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Klaus Müller:
In der Spitze dieses Jahr kostete ein Barrel Öl 67,14 US Dollar und hätte als Jahres- durchschnittspreis eine vierköpfige schleswig-holsteinische Familie 1.684 Euro für die Öl- importe gekostet. Gleichzeitig melden die Ölkonzerne Quartalsgewinne in Rekordhöhe: So hat Shell seinen Gewinn im dritten Quartal 2005 um 67 Prozent auf 7,78 Mrd. Euro gesteigert, der US-Konzern Exxon konnte sogar ein Plus von 75 Prozent bzw. 8,2 Mrd. Euro verbuchen. Schleswig-Holsteins Ölrechnung dürfte in diesem Jahr auf zirka 1 Mrd. Euro steigen.
Allein diese Fakten reichen, um eine Strategie „Weg vom Öl“ auch in Schleswig-Holstein mit aller Kraft und Energie voranzutreiben. Leider arbeitet die Landesregierung bei die- sem Jahrhundertthema nur auf „Pepita-Niveau“.
Die Strategie „Weg vom Öl“ ist:
• ökologisch notwendig, da die Schäden durch Förderung, Transport und Verbrennung von Erdöl gravierend – insbesondere für das Klima – sind. Die Hälfte aller CO2-Emissionen aus OECD-Ländern in den 90er Jahren stammt aus dem Verbrauch von Mineralölprodukten. Meerumschlungen sollte Schleswig-Holstein gegenüber dem Klimawandel besonders sensibel sein.
1/3 • ökonomisch unverzichtbar, da die Knappheit von Öl und Rohstoffen zunehmen wird und die Potenziale von Energie- und Ressourceneinsparungen noch lange nicht ausgeschöpft sind. Als Land mit erheblichen Wind- und Biomasseressourcen können schleswig-holsteinische Landwirte zu den Scheichs von morgen werden.
• aus Gründen der Nord-Süd-Gerechtigkeit geboten, da nicht mal ein Viertel der Weltbevölkerung heute fast drei Viertel der Energie verbraucht und arme Länder noch stärker unter den hohen Ölpreisen leiden als wohlhabende Nationen.
Bündnis 90/Die Grünen wollen mit einer Großen Anfrage die Fakten recherchieren las- sen und die Landesregierung zwingen, sich zu einer Reihe von Fragen zu positionieren:
In der Verkehrspolitik wollen wir wissen, welche Einsparpotenziale des Ölverbrauchs die Landesregierung u.a. bei folgenden Maßnahmen sieht:
• Generelles Tempolimit von z.B. 120 km/h auf Autobahnen und z.B. 80 km/h auf Landstraßen, • Stärkung des Schienen- und Wasserweges gegenüber der Straße im Güterverkehr, • Verbindliche Fortbildung aller FührerscheininhaberInnen in sogenannten „Spritspar- kursen“ in energiesparender Fahrtechnik, • Gesetzliche Verbrauchsbegrenzung für Neufahrzeuge oder anderer Modelle der Verbrauchsreduzierung bei PKW und LKW, • Ausbau von Carsharing Modellen.
Erhebliche Einsparpotenziale liegen im Heizungssektor. Auch hier wollen wir konkrete Antworten von der Großen Koalition u.a. zu folgenden Instrumenten:
• Energetische Sanierung von Altbauten, • Verschärfung der gesetzlichen Anforderungen für Alt- und Neubauten in der Energie- einsparverordnung, • Aufbau von lokalen Fernwärmenetzen in Verbindung mit Biomasseblockheizkraftwer- ken oder solarer Heizwerke, • Ersatz von Ölheizungen durch Heizungssysteme, die mit erneuerbaren Energien be- trieben werden, z.B. Holzpellets, Holzhackschnitzel, Pflanzenöl, Biogas, Solarthermie, Geothermie, usw., • Einführung des Gebäudepasses (verbrauchs- oder gebäudeorientiert).
Auch wenn der Ölpreis in den vergangenen Wochen auf Grund des für diese Jahreszeit ungewöhnlich milden Wetters in der nördlichen Hemisphäre und die wieder stärker anlaufende US-Rohölproduktion im Golf von Mexiko wieder leicht gesunken ist, ist der nächste Anstieg bei einem Wintereinbruch, erneuten Stürmen oder dem anhaltenden Öl- durst in China und Indien bereits absehbar.
*** Grafik: Ölpreisentwicklung



Quelle: HSH Nordbank in www.boerse.de