Wilfried Wengler: Kulturpolitik als Chefsache

Nr. 120/05 26. Mai 2005


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Kulturpolitik TOP 19 Wilfried Wengler: Kulturpolitik als Chefsache
„Kulturpolitik muss im Kabinett vorkommen“, mit diesem Imperativ ist der Antrag der Grünen überschrieben. Doch, Kulturpolitik f ü r Schleswig-Holstein muss gestaltet, gepflegt und ressortübergreifend unterstützt werden. Nur das Vorkommen im Kabi- nett reicht hier nicht aus! Daher ist es nur folgerichtig, dass der Ministerpräsident die Kulturpolitik zur Chefsache erklärt hat. Höher lässt sich dieses Thema in unserem Lande wohl kaum aufhängen.
Den Koalitionsvereinbarungen entsprechend ist die Kulturabteilung in der Staats- kanzlei angesiedelt und dem Staatssekretär Maurus zugeordnet. In dieser Entschei- dung steckt eine große Chance sowohl für das Kulturleben in Schleswig-Holstein als auch für eine erfolgreiche, zielstrebige Kulturpolitik des Landes.
Diese Vorgehensweise hat in der Öffentlichkeit und bei den Beteiligten zu den unter- schiedlichsten Reaktionen geführt, von hoffnungsvoller Erwartung bis zu ernsten Be- denken, von einer Kultur als „leuchtender Faktor“ bis zu einer Kultur „ohne Kopf“. Eines aber spiegeln alle Beiträge wider – eine große Erwartungshaltung. Daher sollte man dieser neuen Struktur die Gelegenheit geben, sich zu bewähren, bevor man vorschnell urteilt! Und glauben Sie mir, sie wird sich bewähren!
Schleswig-Holstein verfügt über eine vielfältige und attraktive Kulturlandschaft mit unterschiedlichsten regionalen Ausprägungen, vom Feuerwehrmuseum in Norder- stedt über die Eutiner Festspiele, den wiedererstandenen Globus in Schleswig, die Theaternacht in Kiel bis zum Sylter Heimatmuseum in Keitum.
Diese Beispiele sind zufällig gewählt, um nicht nur die renommierten und internatio- nal anerkannten Ereignisse wie z.B. das Schleswig-Holstein Musikfestival oder die Ars Baltica zu nennen. Diese Kulturlandschaft von zahlreichen öffentlichen und priva- ten Aktivitäten und Einrichtungen gilt es zu stärken und auszubauen.
Es gibt aber noch einen weiteren Aspekt: Für den Tourismus in Schleswig-Holstein ist das breit gefächerte Angebot kultureller Ereignisse und Institutionen eine nicht zu unterschätzende Attraktion. Und damit wird Kultur auch zu einem zunehmend bedeu- tenderen Wirtschaftsfaktor unseres Landes.
Unter dem Gesichtspunkt unserer schwierigen Haushaltslage sind im Kulturbereich eine gut funktionierende Zusammenarbeit aller Beteiligten, ein hohes Engagement und viele gute Ideen gefragt. Dr. Klug hat sicherlich in seiner Presseinformation zu Recht beklagt, dass das Kulturbudget in den letzten 14 Jahren real um ein Fünftel geschmolzen ist. Wir aber wollen trotzdem der Bedeutung gerecht werden, die der Kultur zusteht.
Ich setze daher volles Vertrauen in unsere neue Kulturbeauftragte, Caroline Schwarz. Ehrenamtliches Engagement ist immer zu begrüßen. Das jedoch bedeutet keineswegs, dass die anstehenden Aufgaben qualitativ schlechter erfüllt werden als von einer hauptamtlichen Kraft. Im Gegenteil, ich bin mir sicher, dass es Caroline Schwarz mit ihrem Wissen, ihrer Erfahrung und ihrem Elan sowie der Unterstützung der zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei gelingen wird, den der Kultur angemessenen Stellenwert zu vertreten und das ererbte finanzielle Defizit mittelfristig auszugleichen.
Wir wollen Kulturpolitik f ü r Schleswig-Holstein machen. Wir bauen auf der Kulturpo- litik der letzten Jahre auf. Wir stehen für eine inhaltlich qualifizierte und auf die Anfor- derungen der Zukunft ausgerichtete Kulturpolitik. Die Aussage „Kultur ist Chefsache“ impliziert, dass es der Koalition ernst ist und sie es auch ernst meint mit der Kulturpolitik.
Wir vertrauen der jetzt gewählten Struktur und werden die handelnden Personen mit allen Kräften unterstützen. Es kommt auf die Inhalte an und nicht darauf, ob auf der Verpackung „Kulturstaatssekretärin oder Kulturstaatssekretär“ steht!
Meine Damen und Herren von den Grünen, wir werden daher Ihren Antrag ablehnen und empfehlen Ihnen, unseren Änderungsantrag zu unterstützen. Sie sollten nicht der Verführung unterliegen, aus populistischen Motiven die Struktur verändern zu wollen, bevor erste Arbeitsergebnisse vorliegen und ggf. eine s a c h l i c h e Kritik angebracht ist. Sie sollten stattdessen Ihre Kraft und Ihre Ideen in die gemeinsame Arbeit einbringen, damit Kultur ein erfolgreicher Standortfaktor für Schleswig-Holstein bleibt!