Thomas Rother; Public-Private-Partnership - ein erfolgreiches Finanzierungsmodell

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 15.10.2002, Nr.: 138/2002


Thomas Rother:

Public-Private-Partnership – ein erfolgreiches Finanzierungsmodell

Immer mehr Träger öffentlicher Aufgaben arbeiten erfolgreich mit privaten Unterne h- men zusammen. Diese Zusammenarbeit stellt angesichts knapper öffentlicher Kassen ein wirkungsvolles und erfolgreiches Finanzierungsinstrument dar, so der SPD- Landtagsabgeordnete Thomas Rother, der zu diesem Themenbereich eine umfangrei- che Kleine Anfrage gestellt hat (Drucksache 15/2165).

In der Antwort auf die Kleine Anfrage nennt die Landesregierung viele erfolgreiche Projekte öffentlicher und privater Zusammenarbeit, z.B.: • Bau des Herrentunnels in Lübeck • Ausbau der Autobahn 7 • Investitionsfonds Schleswig-Holstein und Hamburg als Venture-Kapital- Gesellschaft • Energietechnische Sanierung der Schulen in der Hansestadt Lübeck • Einrichtung der integrierten Rettungsleitstelle der Kreise Pinneberg, Steinburg und Dithmarschen • Einrichtung von Dienstleistungszentren in ländlichen Regionen • Neubau der Universitätsbibliothek an der CAU.

Trotz der Vielzahl der Projekte ist ein Beratungsbedarf für die Kommunen beim Ab- schluss von Public Private Partnership-Vereinbarungen (ppp) notwendig. Zum einen steht dafür die Kommunalabteilung des Innenministeriums zur Verfügung. Des weite- ren erstellt das Wirtschaftsministerium einen „ppp-Prozessleitfaden“.
Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/13 07 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



„Land und Kommunen beweisen, dass sie vorhandene Finanzierungsinstrumente in Zusammenarbeit mit Privaten konsequent nutzen“, so Thomas Rother. „Es ist besser, auf privates Kapital zu setzen, als Projekte – insbesondere im Bausektor – auf den Sankt-Nimmerleinstag zu verschieben.“