Brita Schmitz-Hübsch: UMTS ist Chance für Schleswig-Holstein

LANDTAGSFRAKTION S C H L E S WI G - H O L S T E I N

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PRESSEMITTEILUNG Nr. 209/02 vom 15. Mai 2002
TOP 42 Brita Schmitz-Hübsch: UMTS ist Chance für Schleswig-Holstein Als wir Anfang März diesen Berichtsantrag gestellt haben, standen wir ganz unter dem Eindruck von negativen Berichten im Zusammenhang mit UMTS: Es wurden Zweifel daran geäußert, ob sich die Milliardenausgaben für die Lizenzen jemals rechnen würden. Andere Meldungen hoben die Ängste der Bürger vor einer verstärkten Strahlenbelastung durch UMTS hervor.
Von den Chancen der neuen Technik wurde dagegen seltener geredet. Nur wenigen Menschen ist der grandiose technische Fortschritt dieser 3. Generation der mobilen Kommunikation bewusst: Die Übertragungsgeschwindigkeit von Daten beträgt bei UMTS 384 kilobit/Sekunde, an günstigen Standorten sogar bis zu 2 Megabit/sec. Zum Vergleich die Leistung eines ISDN-Anschlusses: Er bietet eine Übertragungsgeschwindigkeit von 64 kilobit/sec.
Zur Erinnerung: Dies war die Situation vor der Cebit, auf der sich Minister Rohwer mit einem UMTS-Gerät ablichten ließ, und vor den Freudenmeldungen, dass Siemens das Motorola-Gerät kaufen will, weil die Firma Siemens mit einer eigenen Entwicklung nicht erfolgreich gewesen ist.
Heute kann die Landesregierung in ihrem Bericht vermelden, dass das UMTS-Gerät „A 820“ ab dem dritten Quartal in Flensburg in die Produktion gehen wird. Dort soll die weltweite Serienproduktion stattfinden, ein großer Erfolg für diesen schleswig- holsteinischen Standort!
Ein noch nicht ganz geklärtes Kapitel ist das Tempo des Netzaufbaues für UMTS. Hier gibt es widersprüchliche Meldungen. Der Bericht, für den ich dem Wirtschaftsministerium danke, geht über die Fragen des Baurechts und der Genehmigungen etwas locker hinweg. Die Bearbeitung erfolge „in aller Regel zügig“, „die Betreiber betrachten die Situation im Wesentlichen positiv“.
Was ist denn mit den Gemeinden, wo das nicht zügig geschieht? Weshalb hat die Wirtschaftsministerkonferenz in Hamburg am 3. Mai 2002 eine Genehmigungsfreiheit für Mobilfunksendeanlagen beschlossen? Laut Mitteilung des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums hatten Mobilfunkbetreiber in den vergangenen Monaten wiederholt darauf hingewiesen, dass der Netzaufbau und Netzausbau massiv behindert werde. Ist Schleswig-Holstein davon ausgenommen?
Im übrigen ist es den Mobilfunkbetreibern nur zu wünschen, dass das Netz zügig aufgebaut werden kann. Die Last der Lizenzkosten drückt, der Netzaufbau ist ebenfalls mit hohen Kosten verbunden. In der Zentrale bei MobilCom in Büdelsdorf sind allein ca. 100 Menschen dafür tätig. Deshalb ist es positiv zu werten, dass die Regulierungsbehörde den Wünschen der Lizenznehmer nach einem Infrastruktursharing so weit wie möglich entgegenkommt.
Die Landesregierung bejaht das Potential, das die Konzentration von Netzbetreibern, Endgeräteherstellern und kleineren Dienstleistungsunternehmen für UMTS im Landesteil Schleswig darstellt. Dies könne als Profilbildung bezeichnet werden und sei für die Entwicklung von Standortvorteilen nutzbar. Deshalb ist unter der Betreuung der ttz im Raum Flensburg das Kompetenz-Cluster Personal Messaging zustande gekommen, das vor allem neue Anwendungen der UMTS-Technik im Bereich Sprach- und Datenkommunikation entwickeln soll. An diesem Projekt beteiligen sich die beiden Flensburger Hochschulen, die Firmen Ticcon AG, about:media AG, KomTel GmbH, KIS GmbH, Motorola GmbH, T-Mobil GmbH und Nordwestlotto. Die Ergebnisse sollen das Know How der Partner und das technologiepolitische Profil des Landes vergrößern. Eine Beschreibung des Projektes kann man unter :http://www.KompetenzCluster.de abrufen.
Ich möchte der Landesregierung meine Anerkennung dafür aussprechen, dass sie die Entwicklungschancen von UMTS erkannt hat und den beteiligten Firmen mit Rat und Tat zur Seite steht. Hier geht es um eine wirklich innovative Technik und um die Unterstützung des Strukturwandels im Landesteil Schleswig.
Jetzt müssen wir nur noch das Wissen darüber unter die Leute bringen: Eigentlich würde ich hier gerne fordern, dass ein Mitarbeiter des Ministeriums zu einem Mr. UMTS gemacht wird. Aber dieser Begriff ist in Schleswig-Holstein z. Zt. leider verbrannt!
Überweisung zur abschließenden Beratung in den Wirtschaftsausschuss