Werner Kalinka und Heinz Maurus: Abbau des "Schilderwaldes" geht also doch, Herr Rohwer!

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PRESSEMITTEILUNG Nr. 409/01 vom 10. Oktober 2001
Werner Kalinka und Heinz Maurus: Abbau des „Schilderwaldes“ geht also doch, Herr Rohwer!

„Ein echter Abbau des Schilderwaldes in Schleswig-Holstein ist auch jetzt schon möglich. Es geht also doch, Herr Prof. Rohwer. Entscheidend ist der Wille, es wirklich zu wollen.“ Mit diesen Worten reagierten die Landtagsabgeordneten Werner Kalinka und Heinz Maurus auf die Beantwortung einer erneuten Kleinen Anfrage durch Wirtschafts- und Verkehrsminister Prof. Bernd Rohwer zum Thema „Schilderwald“ in Schleswig-Holstein.
Noch im Juni 2001, so die CDU-Abgeordneten, habe der Minister in Beantwortung einer Kleinen Anfrage den Eindruck erweckt, als könne Schilderabbau erst richtig beginnen, wenn die Straßenverkehrsordnung auf Bundesebene geändert sei. Dies werde frühestens Ende 2002 der Fall sein, so Rohwer seinerzeit. Ursprünglich war dies bereits Mitte 2001 erwartet worden (Kleine Anfrage vom 11. Juli 2000).
Veranlasst durch eine Aktion im Juni/Juli 2001 in Niebüll, wo ungeachtet einer fehlenden Änderung der Straßenverkehrsordnung in einem ersten Schritt durch eine Aktion der Stadt, des ADAC, der Polizei und Bürgern rd. 100 Verkehrszeichen in der Innenstadt abgebaut worden waren, teilte Rohwer in Beantwortung einer erneuten Kleinen Anfrage (Anlage, 9. Oktober 2001) jetzt mit, er habe die Straßenverkehrsbehörden im Land „aktuelle aufgefordert, unabhängig von künftigen Rechtsänderungen regionale Initiativen zum Schilderabbau zu entwickeln und insbesondere bei der Anordnung von neuen Verkehrszeichen die restriktiven Kriterien des § 45 Abs. 9 der Straßenverkehrs-Ordnung verstärkt zu berücksichtigen.“ Die Städte Elmshorn und Husum hätten „daraufhin“ bereits ihr Interesse zum Schilderabbau bekundet, der noch im Herbst 2001 stattfinden solle.
Zudem teilte Rohwer mit, durch konkretisierende Rechtsänderungen „die im Einzelfall erforderliche Ermessensausübung bei der Anordnung oder Überprüfung von Verkehrszeichen wesentlich“ zu erleichtern.
Kalinka und Maurus: „Nur Mut, Kommunen, jetzt beim Schilderabbau initiativ zu werden. Aus Kiel kommt jetzt mehr grünes als rotes Licht. Wenn durch genügend Öffentlichkeit dies bekannt wird, werden weitere konkrete Ergebnisse nicht lange auf sich warten lassen. Das „Pieksen“ der Opposition hat beim Minister jedenfalls ein wenig bewegt.“