Werner Kalinka: Träger von ABM brauchen Klarheit

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PRESSEMITTEILUNG Nr376/01 vom 21. September 2001
Werner Kalinka: Träger von ABM brauchen Klarheit
In Schleswig-Holstein ist ein Teil der ABM-Arbeitsplätze nach Einschätzung des Landtagsabgeordneten Werner Kalinka (CDU) akut gefährdet. Immer noch wüssten die Träger der Maßnahmen der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nicht, mit welchen finanziellen Rahmenbedingungen sie ab 2002 rechnen könnten. Dies habe schon jetzt zu erheblichen Verunsicherungen geführt. Deshalb habe sich das Lebenshilfewerk in Preetz bereits entschließen müssen, ihre AB-Maßnahmen mit 30 Plätzen in diesem Jahr auslaufen zu lassen.
Kalinka: „Die Träger müssen doch zumindest zeitlich vernünftig disponieren können. Sie müssen entscheiden, ob sie die Maßnahmen fortsetzen oder beenden. Seit Ende 2000 steht im Raum, dass die Landesregierung ihre Förderpraxis verändern will. Konkret hat die Sozialministerin aber bis heute nicht gesagt, wie die Fördermöglichkeiten künftig aussehen werden. Dies ist sehr betrüblich – vor allem für die Menschen, die über den Einstieg mit einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme hoffen, wieder in längerfristige Arbeit zu kommen.
Der Hinweis, bislang seien die Anträge auch erst gut einen Monat vor Beginn einer Maßnahme gestellt und dann beschieden worden, entkräftet die Kritik nicht, denn in den vergangenen Jahren war angesichts der relativ gleichbleibenden Förderpraxis für die Träger gängig kalkulierbar, mit welchen Mitteln sie rechnen konnten. Jetzt ist die Lage entscheidend anders, weil angesichts der Haushaltsprobleme des Landes durchaus mit der Möglichkeit gerechnet werden muss, dass sowohl die Zuschüsse als auch die Zahl der Maßnahmen deutlich reduziert werden.
Wenn die Sozialministerin noch nicht einmal für die Werkstatt für Wald- und Biotoppflege in Dannau – seit 1989 in Betrieb – derzeit sagen kann, in welcher Höhe sie ab Dezember gefördert werden kann, erschwert dies die Möglichkeiten, Arbeitsplätze anzubieten, erheblich. Und so wie Dannau geht es auch fast allen anderen Träger in Schleswig-Holstein.“
1999 wurden rd. 3.850, im Jahr 2000 rd. 4.180 Personen in Schleswig-Holstein in ABMaßnahmen beschäftigt, um für den Übergang in den 1. Arbeitsmarkt vorbereitet zu werden.