Sylvia Eisenberg: Sonderschulpolitik auf den Prüfstand

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PRESSEMITTEILUNG Nr. 336/01 vom 1. August 2001
Sylvia Eisenberg: Sonderschulpolitik auf den Prüfstand
Die Gefährdung von Sprachheilgrundschulen in ihrem Bestand, die unzureichende ganztägige Betreuung an Schulen für Kinder mit geistiger Behinderung oder die schlechte Unterrichtssituation an den Schulen des gegliederten Sonderschulwesens – für die CDU-Landtagsabgeordnete Sylvia Eisenberg gibt es viel Gesprächsstoff hinsichtlich der Sonderschulpolitik dieser Landesregierung.
“Es ist kein Geheimnis, dass die Integration das Herzstück der rot-grünen Sonderschulpolitik ist“, so Sylvia Eisenberg. Es wird angesichts zunehmender Probleme an den Schulen für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen Zeit, eine ehrliche Bestandsaufnahme vorzunehmen. „Diese Landesregierung hat konkrete Antworten auf Unterrichtsversorgung und Unterrichtssituation an den Sonderschulen des Landes stets verweigert. Die CDU richtet daher eine Große Anfrage zu den Sonderschulen in Schleswig-Holstein an die Landesregierung, deren Beantwortung eine umfassende Situationsbeschreibung ergeben soll“, so begründet die Bildungspolitikerin die Initiative ihrer Fraktion.

Gerade die Schwächsten in unserem Schulwesen, die Schülerinnen und Schüler mit geistiger Behinderung in Schleswig-Holstein litten unter der katastrophalen Unterrichtssituation. Aussagen, nach denen ihre Schulkameraden in anderen Bundesländern bis zu 1,5 Schuljahre mehr Unterricht während ihrer Schullaufbahn erhalten, stehen im Raum und der neue Bericht zur Unterrichtssituation zeige, dass die Schulen für Lernbehinderte im bundesweiten Vergleich hinsichtlich des Indikators „erteilte Unterrichtsstunden je Schüler“ wieder den letzten Platz im bundesweiten Ranking einnehmen. Sylvia Eisenberg sieht in diesem Ergebnis schlicht ein Versagen der Landesregierung.
„Im Mittelpunkt des CDU-Anfrage steht kein Generalangriff auf die Integrationspolitik“, so Sylvia Eisenberg. Es gehe im besonderen um die Aufarbeitung von Entwicklungen, die wir analysieren müssen, um politisch verantwortliches Handeln davon anzuleiten. Die Sonderschulen hätten es verdient, dass man sich sehr gezielt mit den dort herrschenden Problemen auseinandersetzt, die oft anderer Natur sind als an den anderen Schularten unseres Bildungswesens. Hier gehe es neben quantitativen und qualitativen Aspekten um die besonders sensible Betrachtung einzelner Schicksale und Lebenswege, für die die Politik eine besondere Verantwortung trage.
Sylvia Eisenberg: „Die Ergebnisse der Großen Anfrage sollen das Fundament für eine breite öffentliche Diskussion darstellen, an deren Ende die Beantwortung der Frage stehen muss: Wie geht es weiter mit den Sonderschulen in Schleswig-Holstein? Denn der Weg der Landesregierung, zwei sonderpädagogische Systeme – Integration und gegliedertes Sonderschulwesens – nebeneinander zu erhalten, wobei keines der beiden aufgrund schlechter Rahmenbedingungen vernünftig realisiert werden kann, führt die Sonderschulen in eine Sackgasse und nimmt ihren Schülerinnen und Schülern jede Perspektive.“

Anlage: Große Anfrage Sonderschulen