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09.07.01
11:16 Uhr
CDU

Werner Kalinka:Reduzierung des "Schilderwaldes" frühestens ab 2003

LANDTAGSFRAKTION S C H L ES WI G - H O LS T EI N

Pressesprecher Bernd Sanders Landeshaus 24100 Kiel Telefon 0431-988-1440 Telefax 0431-988-1444 Internet: http://www.cdu.ltsh.de e-mail:info@cdu.ltsh.de
PRESSEMITTEILUNG Nr. 283/01 vom 9. Juli 2001
Werner Kalinka: Reduzierung des „Schilderwaldes“ frühestens ab 2003 Der Abbau des „Schilderwaldes“ wird in Schleswig-Holstein frühestens ab 2003 beginnen. Dies geht aus der Antwort von Wirtschafts- und Verkehrsminister Prof. Bernd Rohwer auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Werner Kalinka hervor. Rohwer begründet die Zeitverzögerung damit, dass mit einer Novellierung der StVO im Bund entgegen früherer Planungen erst „gegen Ende 2002“ zu rechnen sei.
Kalinka: „Damit hat sich der noch Mitte 2000 (siehe Kleine Anfrage vom 11. Juli 2000) vorgesehene Zeitplan um mindestens 2 Jahre verschoben. Gewiss: Auf Bundesebene ist man nicht richtig vorangekommen, was natürlich Auswirkungen auf Schleswig-Holstein hat.
Aber: Mit kräftigen Impulsen geht inzwischen auch Prof. Rohwer nicht mehr an das Thema heran. Wenn man seine Antworten auf die Kleine Anfrage Juli 2000 mit der von Juli 2001 vergleicht, ist erkennbar, dass es „einen großen Wurf“ zum Abbau des Schilderwaldes in Schleswig-Holstein kaum geben wird.“