Uwe Eichelberg: Wirtschaftliche Lage in Schleswig-Holstein vor de m Abgrund?

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PRESSEMITTEILUNG Nr. 245/01 vom 5. Juni 2001
Uwe Eichelberg: Wirtschaftliche Lage in Schleswig-Holstein vor dem Abgrund?
Schon seit dem Sommer 2000 warnt die CDU in detaillierter Analyse immer wieder vor Fehlinterpretationen in der Beurteilung der konjunkturellen Lage im Lande.
So war es nicht überraschend, dass die Meldung des negativen Sozialprodukts trotz wirtschaftlicher Blüte in allen europäischen Ländern mit Achselzucken und Überraschung quittiert wurde. Als Rettung wurden hohe Auftragseingänge aus dem In- und Ausland versprochen. Die Zahlen zeigen jedoch nicht nur Stornierungen, sondern auch Rückgänge von über 60 %.
Das verarbeitende Gewerbe befindet sich auf Talfahrt nicht nur im Umsatz, sondern auch in der Zahl der Beschäftigten. Die Bauwirtschaft als eine der wichtigsten Branchen vor allem auch in der Region, befindet sich in einer hoffnungslosen Lage.
Die Ernährungs- und Landwirtschaft leidet unter den BSE- und MKS-Krisen. Selbst im Einzelhandel und im Tourismus zeigen die Zahlen keine Hoffnung machende Situation.
Die Steuereinnahmen steigen im Bund kräftig und bringen zusätzliche Einnahmen für unser Land, aber die Landessteuern – ein Maßstab für eine blühende Wirtschaft – liegen über 100 Mio DM unter Vorjahr/Plan.
Nahezu alle Vergleiche von Konjunkturdaten zeigen zum Bundesdurchschnitt eine vernichtende Entwicklung.
Wo, fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Uwe Eichelberg, nehmen die Regierung Simonis und ihr Wirtschaftsminister den Mut her, den Bürgern eine gute Zukunft zu versprechen. Womit begründen sie eine bessere Konjunktur oder noch besser, welche Maßnahmen hat man eingeleitet?
Statistisch gesehen gibt es auch „positive Zahlen“ für die SPD/Grünen-Regierung. Die Anzahl der Insolvenzen, der Kurzarbeiter wie der arbeitslosen Jugendlichen steigen kräftig. Der Trainer Trabatoni hatte resümiert: „Wir haben fertig“ und ging. Was macht Frau Simonis?