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20. Wahlperiode

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  • 20/4145
    10.12.2024
    Sprechzettel zu den Einzelplänen 05 und 11 zum Haushaltsentwurf 2025
    Vorgang
    04100/umdruck-20-04145.pdf
  • 20/4144
    04.12.2024
    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein und zur Aufhebung und Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
    Vorgang
    04100/umdruck-20-04144.pdf
  • 20/4143
    10.12.2024
    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein und zur Aufhebung und Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
    Vorgang
    04100/umdruck-20-04143.pdf
  • 20/4142
    09.12.2024
    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein und zur Aufhebung und Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
    Vorgang
    04100/umdruck-20-04142.pdf
  • 20/4141
    04.12.2024
    Politische Gestaltungsmöglichkeiten bezüglich der Zuführung zum Fonds für allgemeine Bankrisiken der IB.SH
    Vorgang
    04100/umdruck-20-04141.pdf
  • 20/4140
    09.12.2024
    Reform der Grundsteuer; Umgang mit Einsprüchen, die mit Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Grundlagen begründet werden
    Vorgang
    04100/umdruck-20-04140.pdf
  • 20/4139
    10.12.2024
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes
    Vorgang
    04100/umdruck-20-04139.pdf
  • 20/4138
    11.12.2024
    Antrag auf Durchführung einer Sondersitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses am 12.12.2024 zum Aktenvorlagebegehren gemäß Art. 29 Absatz 2 Satz 2 der Landesverfassung betreffend Wandelanleihe und TCTF-Förderung gegenüber Northvolt
    Vorgang
    04100/umdruck-20-04138.pdf
  • 20/4137
    11.12.2024
    Antrag auf Aktenvorlage gemäß Art. 29 Absatz 2 Satz 2 der Landesverfassung betreffend Wandelanleihe und TCTF-Förderung gegenüber Northvolt
    Vorgang
    04100/umdruck-20-04137.pdf
  • 20/4136
    11.12.2024
    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein und zur Aufhebung und Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
    Vorgang
    04100/umdruck-20-04136.pdf

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