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Der Land-Tag von Schleswig-Holstein macht Gesetze.
Und zwar in bestimmten Bereichen.
Zum Beispiel:
Die Gesetze vom Land-Tag
gelten nur in Schleswig-Holstein.
Die Abgeordneten machen ein Gesetz
immer auf die gleiche Weise.
Bestimmte Personen und Gruppen
können Gesetze vorschlagen.
Und zwar:
Dafür müssen sie sich zusammentun.
Die Abgeordneten sprechen dann über den Vorschlag.
Danach sprechen die Experten in den Ausschüssen
über den Vorschlag.
Sie sagen dann:
Was gut am Gesetz ist.
Und was schlecht am Gesetz ist.
Manchmal wird der Gesetz-Vorschlag
dann noch mal umgeschrieben.
Irgendwann sprechen die Abgeordneten
dann wieder im Plenum darüber.
Dann stimmen sie ab.
Wenn genug Abgeordnete ja sagen,
dann wird aus dem Vorschlag ein Gesetz.
An das müssen sich
dann alle Menschen in Schleswig-Holstein halten.
Eine besonders wichtige Aufgabe
von den Abgeordneten ist auch:
Sie stimmen über den Haushalt ab.
Mit dem Wort „Haushalt“ ist nicht gemeint:
Für Politiker hat das Wort eine andere Bedeutung.
Und zwar:
„Haushalt“ ist das Geld,
dass das Land Schleswig-Holstein ausgeben kann.
Zum Beispiel:
Den Haushalt machen die Abgeordneten
genau so wie ein Gesetz.
Eine wichtige Aufgabe vom Land-Tag ist:
Er kontrolliert die Arbeit von der Regierung
von Schleswig-Holstein.
Das heißt:
Er passt auf, dass sie ihre Arbeit ordentlich macht.
Das macht er so:
Er kann Mit-Glieder von der Regierung
zu Treffen einladen.
Die müssen dann kommen.
Die Landes-Regierung muss den Land-Tag
über wichtige Projekte informieren.
Zum Beispiel über neue Gesetze, die geplant sind.
Die Abgeordneten dürfen der Regierung
auch Fragen stellen.
Die muss die Fragen dann beantworten.
Illustrationen © Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013
Übersetzung in leichte Sprache: NachrichtenWerk, Fulda