Politik trifft Sport

Themen sind u.a. der Aus­tausch mit Europa­abgeordneten zu EU-­Verteidigungs­ausgaben, ein Bericht zur Baltikum­reise des Ältesten­rats sowie ab 11 Uhr Gespräche zur Inter­national­isierung an der Europa-­Uni Flensburg. Weitere Punkte: grenz­überschreitende Aus­bildung, Dialog Forum Norden, PSO-­Resolution und Minder­heiten­bericht 2024.

Die Landes­regierung berichtet u.a. zu einem Straf­verfahren gegen einen 17-­Jährigen aus Elmshorn, zum Polizei­einsatz bei einer Klima­protest­aktion auf der B 404 sowie zur Reform des landes­polizeilichen Bäder­dienstes. Weitere Themen u.a.: Hoch­risiko­management und Anträge zur Sicher­ung der Medien­vielfalt.

Einziges Thema der gemeinsamen Sitzung von Finanz- und Innen- und Rechts­ausschuss ist ein Bericht der Landes­regierung über das gemeinsame Konzept einer Task Force zur Geld­wäsche­bekämpfung von Innen-, Finanz- und Justiz­ministerium, der teil­weise nicht­öffentlich beraten wird.

Im Fokus steht ein Fach­gespräch zur Gesund­heits­prävention mit Vertreterinnen und Vertretern aus Medizin, Ernährung, Wohl­fahrt und Sucht­prävention. Zuvor geht es um die Kranken­haus­struktur­reform, die Situation an der Schön Klinik Rendsburg sowie das Insolvenz­verfahren der Klinik Geesthacht. Weitere Themen u.a. zur Gesund­heits­versorgung.

Im Fokus stehen ein Fach­gespräch zu Basis­kompetenzen und Mindest­standards mit Bildungs­forschern der FU Berlin sowie Anträge zur Bildungs­biografie, Medien­bildung und Mathe­matik­förderung. Neben weiteren Themen berichtet die Landes­regierung zur Fach­kräfte­situation in Kita, Ganz­tags­betreuung und Jugend­hilfe.

Der Wirtschaftsausschuss trifft sich zu seiner 55. Sitzung. Unter anderem ist ein Fachgespräch zum Thema Gürterverkehrskonzept geplant. Eine Tagesordung liegt noch nicht vor.

Themen unter anderem: ein Bericht des Sozial­ministeriums zum aktuellen Flucht­geschehen, ein Gespräch mit Landes­regierung und Bundes­agentur für Arbeit zur Arbeit­smarkt­integration Ge­flüchteter sowie ein Gespräch mit den kommunalen Landes­verbänden zur Situation der Aus­länder­behörden. Eine Tages­ordnung liegt noch nicht vor.

Themen der Sitzung sind eine An­hörung zu den Aus­wirkungen der novellierten Tier­ärzte­gebühren­ordnung vom 22. November 2022 auf Tier­halter, Tier­schutz, Pferde­zucht und Tier­ärzte­schaft sowie ein Bericht der Landes­regierung zum Stand der Um­setzung des Aktions­plans Ostsee­schutz 2030.

Der Finanzausschuss trifft sich zu seiner 94. Sitzung. Eine Tagesordnung liegt noch nicht vor.