Presseinformation Kiel, den 27.09.2024
Es gilt das gesprochene Wort


Lars Harms TOP 30 Anerkennung und Respekt für die Veteraninnen und Veteranen – Den nationalen Veteranentag auch auf Landesebene gebührend begehen Drs. 20/2463
„Es muss um diejenigen gehen, die sich unter teils extrem hohem persönlichem Einsatz in den Dienst unseres Staates und unserer Gesellschaft gestellt haben.“
„Deutschland versöhnt sich mit der Truppe“, schrieb der Deutsche Bundeswehrverband in einer Mitteilung, nachdem im Deutschen Bundestag beschlossen wurde, dass der 15. Juni fortan als Deutscher Veteranentag gefeiert werden soll. In dieser Überschrift steckt, denke ich, viel Wahrheit. Durch weite Teile der Bevölkerung hat sich lange und tief eine Grundskepsis und ablehnende Haltung gegenüber der Bundeswehr gezogen. Wir blicken in Deutschland oft anders als unsere direkten Nachbarländer und weite Teile der Welt auf den militärischen Teil unseres Staates.
Aber es hat sich einiges in unserer Debattenkultur getan, seit der russischen Annektierung der Krim, seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Diskussionsachsen haben sich verschoben und jene, denen früher vielleicht kompromissloser Pazifismus oder Antimilitarismus zugeordnet wurde, sind heutzutage lautstarke Verfechter von Waffenlieferungen. „Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg.“, so zitiert das Deutsche Panzermuseum Munster auf einer Außenwand Walter Benjamin in dem Versuch, die Zerrissenheit zwischen dem Wunsch nach Frieden und der Unausweichbarkeit von Kriegen darzustellen. Ich habe Gespräche dieser Art in den letzten Jahren zuhauf geführt. Und war oft überrascht von der Wendung, die sie nahmen. Ich fand es daher besonders spannend, zu hören, was die Abgeordneten des deutschen Bundestages zu sagen hatten, als sie den Antrag zum Veteranentag debattierten.
Denn wir haben in Deutschland eine Parlamentsarmee. Der Bundestag entscheidet über die klassischen Auslandseinsätze der Bundeswehr, nicht das Staatsoberhaupt. Und diese Entscheidungsmacht verpflichtet zu einer besonderen Verantwortung. Nicht nur in Fragen der Versorgung und Nachsorge, sondern auch in Fragen, in denen es um Dankbarkeit und Anerkennung geht. Um eine Anerkennung des Berufs und um eine Anerkennung der erbrachten Leistung. Es geht darum, anzuerkennen, was Soldatinnen und Soldaten entbehren, welche Opfer sie teilweise bringen. Was das nicht nur für sie, sondern auch für ihre Partnerinnen und Partner, ihre Familien, ihre Kinder bedeutet.

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Der deutsche Veteranenbegriff umfasst alle Soldatinnen und Soldaten, die im aktiven Dienst stehen, oder aus eben jenem ehrenhaft ausgeschieden sind. Es geht also sowohl um jene, die in Auslandseinsätze entsendet worden sind, als auch um jene, die im Inland in Krisen eingesetzt worden sind. Die beispielsweise bei Bränden geholfen haben, bei Fluten, in Schneekatastrophen oder im Hochwasser. Wenn man sie braucht, sind sie da.
Veteraninnen und Veteranen sind in der Regel für die breite Gesellschaft aber nicht erkennbar. Und es ist schwer, Formen der Anerkennung für jene zu finden, die nicht sichtbar sind. Unter anderem um diese Sichtbarmachung geht es in dem Entschluss zu einem Veteranentag. Dabei habe ich bisher aus Äußerungen von Bundeswehr-, Veteranen- oder Reservistenverbänden oder aus Gesprächen mit einzelnen Soldatinnen und Soldaten mitgenommen, dass es eben kein stiller Tag sein soll, kein Tag an dem getrauert wird. Sie wünschen sich einen schönen Tag, einen, der für die breite Gesellschaft offen ist. Einen, der familienorientiert ist. Einen, an dem man sich austauscht, ins Gespräch miteinander kommt, vielleicht zum ersten Mal einen Einblick in diese Welt bekommt, vielleicht aber auch intensiv diskutiert.
Uns als SSW ist es vor allem wichtig, dass hier Räume geöffnet und Zugänge ermöglicht werden. Es muss um diejenigen gehen, die sich unter teils extrem hohem persönlichem Einsatz in den Dienst unseres Staates und unserer Gesellschaft gestellt haben.
Wir hätten daher durchaus auch noch ein Ausschussgespräch mit den betroffenen Verbänden vorstellen können, gegebenenfalls auch um von den Erfahrungen anderer zu lernen. In Dänemark etwa gibt es schon lange einen Tag an dem für die Veteraninnen und Veteranen geflaggt wird. Allerdings werden dabei nur Einsatzveteranen angesprochen, wir haben es also mit einem deutlich engeren Begriff zu tun und auch die kommunale Versorgungsstruktur, mit Blick auf kommunale Veteranenkoordinierungsstellen, ist eine andere als hier bei uns. Wir haben aber verstanden, warum es den anderen Fraktionen ein Anliegen war, hier in der Sache abzustimmen und geben diese Aufgabe nun vertrauensvoll in die Hände der Landesregierung. Ich würde mich dennoch freuen, wenn wir zu gegebener Zeit einmal einen Bericht im Ausschuss bekommen könnten, um zu hören, in welche Richtung sich die Initiative unter Beteiligung der Militärangehörigen entwickelt.
Hinweis: Diese Rede kann hier ab dem folgenden Tag als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek/