Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 171/ 2018 Kiel, Dienstag, 29. Mai 2018
Umwelt / Luftreinhalteplan



www.fdp-fraktion-sh.de Christopher Vogt: Wir sind zuversichtlich, dass die Stadt Kiel und das Umweltministerium Fahrverbote vermeiden werden Zur Diskussion über mögliche Diesel-Fahrverbote in Kiel erklärt der Vorsit- zende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:
„Wir sind zuversichtlich, dass es der Stadt Kiel und dem Umweltministeri- um durch verschiedene Maßnahmen gemeinsam gelingen wird, Diesel- Fahrverbote in Kiel zu vermeiden. Das muss das Ziel beim Erstellen des Luftreinhalteplans sein. Ich kann jedenfalls nicht erkennen, dass es verhält- nismäßig wäre, eine fünfstellige Zahl an Fahrzeugen von der Hauptver- kehrsader der Landeshauptstadt auszusperren oder innerstädtisch umzulei- ten. Das Problem würde dadurch wohl nur verlagert oder sogar verschlim- mert.
Bei den bekannt gewordenen Plänen des Umweltministers zum Luftreinhal- teplan handelt es sich lediglich um ein erstes Arbeitspapier. Ich halte es für wenig zielführend, über Fahrverbote zu sinnieren bevor alle benötigten Gut- achten vorliegen. Ein öffentliches Ping-Pong-Spiel zwischen den beteiligten Akteuren führt nur zur weiteren Verunsicherung der Diesel-Fahrer, die wir nicht für sinnvoll halten.
Ich sehe auch die Bundesregierung in der Pflicht, auf Hardware- Nachrüstungen bei den Diesel-Fahrzeugen hinzuwirken, bei denen die Kun- den von den Herstellern nachweislich betrogen wurden. Die Kunden dürfen nicht darunter leiden, dass einige Hersteller geschummelt haben, um bei den Abgaswerten besser da zustehen. Es ist offensichtlich, dass hier Bundesbe- hörden versagt haben.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de