Oliver Kumbartzky: Der Kompromiss hat sich bewährt, Minister Buchholz schafft nun Rechtssicherheit
Presseinformation Christopher Vogt MdL Vogt, Vorsitzender Anita Klahn MdL Klahn, Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky MdL Kumbartzky, Parlamentarischer Geschäftsführer Nr. 164/ 2018 Kiel, Dienstag, 22. Mai 2018 Tourismus/BäderregelungOliver Kumbartzky: Der Kompromiss hat sich bewährt, www.fdp-fraktion-sh.de Minister Buchholz schafft nun Rechtssicherheit Anlässlich der heute von Tourismusminister Bernd Buchholz verkündeten künftigen Ausgestaltung der Bäderverordnung erklärt der tourismuspoliti- sche Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky : Kumbartzky:„Sonntagsöffnungen beleben die Tourismusorte und gehören zum Urlaubs- land Schleswig-Holstein einfach dazu. Tourismusminister Buchholz schafft nun für einen langen Zeitraum Rechtssicherheit – und das ist gut so. Der seinerzeit beschlossene Kompromiss in Sachen Bäderregelung hat sich be- währt und daher begrüßen wir die Verlängerung der Regelung ausdrücklich. Die Rechtsprechungen der vergangenen Jahre sind im Übrigen ein deutli- cher Hinweis darauf, dass es für eine weitere Liberalisierung der Sonntags- öffnungszeiten sehr wenig Spielraum gibt.“Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de