Presseinformation
Sperrfrist Redebeginn! Es gilt das gesprochene Wort Wolfgang Kubicki MdL Kubicki, Vorsitzender Christopher Vogt MdL Vogt, Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg MdL Garg, Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 340/2016 Kiel, Mittwoch, 21. September 2016
Innen/Wohnungsbau



www.fdp-fraktion-sh.de Dr. Ekkehard Klug: Günstigere Rahmenbedingungen für die Städtebauförderung können nur helfen In seiner Rede zu TOP 26 (Städtebauförderung verbessern) erklärt der in- nenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Ekkehard Klug: Klug:
„Günstigere Rahmenbedingungen für die Städtebauförderung können in der gegenwärtigen Lage wirksam helfen.
Mit mehr Flexibilität, mit größerem Spielraum für die Abrufung von Mitteln können die Herausforderungen im kommunalen Bereich besser geschultert werden. Die kommunale Selbstverwaltung wird damit gestärkt; die Hand- lungsfähigkeit der Kommunen wird gesteigert.
Angesichts der bekannten Misere ist das eine richtige politische Reaktion:
Von hundert Millionen Euro des Bundesprogramms zur Förderung von Inves- titionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsge- setz) sind gerade erst einmal acht Prozent abgerufen worden.
Schleswig-Holstein steht damit im Bundesvergleich auf dem letzten Platz.
Will man dies ändern, muss man effektiv gegensteuern – und die Rahmen- bedingungen für die Städte spürbar verbessern.“



Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de