Verkehrspolitik
Nr. 068/16 vom 09. Februar 2016
Hans-Jörn Arp: Doppelnull-Meyer ist für die Zweifel der dänischen Freunde an der Fehmarnbeltquerung verantwortlich
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer für die zunehmenden Zweifel der dänischen Seite an der Wirtschaftlichkeit der Fehmarnbelt-Querung verantwortlich gemacht:
„Seit Meyers Amtsübernahme gab es kein offizielles Statement der Landesregierung zu diesem wichtigen europäischen Verkehrsprojekt, das nicht sofort Gegenwind aus den Regierungsparteien oder direkt aus dem Kabinett erfuhr. Mittlerweile glauben unsere dänischen Freunde nicht mehr an die Beteuerungen von Meyer. Sie sehen, dass nichts voran geht. Nach fast vier Jahren Stillstand ist das verständlich“, so Arp.
Angesichts derzeitiger Niedrigzinsen und der Vorgaben für europäische Fördermittel sei die Ernüchterung der dänischen Seite über die immer weitere Verzögerung der Hinterlandanbindung mehr als verständlich.
„Wenn von Schleswig-Holstein schon kein Geld kommt, kann von unserer Landesregierung wenigstens Engagement erwartet werden. Wer das bei Meyer für Verkehrsprojekte tut, der erwartet allerdings zu viel. Nach der A-20 Pleite darf nicht auch noch das zweite große Verkehrsprojekt schief gehen“, so Arp.


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