Per Dittrich Claudia Jacob Petra Bräutigam



17. Juli 2015



Wolfgang Baasch, Marret Bohn, Flemming Meyer:
Die Vorwürfe laufen ins Leere

Zur Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann erklären die sozialpolitischen Sprecher von SPD, Wolfgang Baasch, Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Marret Bohn und des SSW, Flemming Meyer:
Von Geheimhaltung zum Schutz der Ministerin kann keine Rede sein. Die Akten haben dem Sozialausschuss zeitnah vertraulich zur Einsicht vorgelegen. Notwendige Schwärzungen sind in Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten vorgenommen worden, um sensible Daten von Betroffenen zu schützen.
Die Verfahren über die Vorlage der Akten im Vorgang „Friesenhof“ sind immer für alle nachvollziehbar und transparent im Sozialausschuss beraten und einvernehmlich beschlossen worden.
Die Vorwürfe der Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann laufen also wieder einmal ins Leere.