Verkehrspolitik
Nr. 253/14 vom 09. Mai 2014
Hans-Jörn Arp: Auch diese Idee des Wirtschaftsministers wird nie realisiert werden
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp prophezeite heute (09. Mai 2014) der jüngsten Idee von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer für einen drei Stufen-Plan zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur das gleiche Schicksal, wie allen anderen Ideen des SPD-Mannes zuvor:
„Auch dieser Vorschlag wird über den Status einer Schlagzeile nicht hinaus kommen. Vermutlich stört das Meyer nicht, weil er seinen Erfolg ausschließlich an seiner Medienpräsenz misst. Ansonsten würde er sich irgendwann auch mal um die Realisierung seiner Vorschläge kümmern“, so Arp.
Der CDU-Abgeordnete erinnerte an Meyers Plan für eine Entzerrung der Ferientermine, die von ihm angekündigte Tourismusabgabe oder die Schaffung eines landeseigenen Unternehmens zur Realisierung der A 20.
„In seiner zweijährigen Ministerzeit hat Meyer außer vollmundigen Ankündigungen nichts auf die Reihe gekriegt. Wie immer bei der Verkehrspolitik fahren ihm heute die Grünen in die Parade. Warum er den Rest nicht schafft, muss er selbst erklären“, so Arp.



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